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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.01.2013    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Open Data-Angebot auf den Internetseiten der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 19.12.2012, eingegangen am 20.12.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4981/12  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Selbstbedienung zurücknehmen - Entschädigungssatzung gesetzeskonform neu regeln (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2013, eingegangen am 09.01.2013)  
Enthält Anlagen
VO/4985/13  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Konzept integratives und generationsübergreifendes Quartier Kreideberg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.11.2012, eingegangen am 09.01.2013)  
Enthält Anlagen
VO/4988/13  
Ö 5     Neue Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Stromzähler mit "Prepaid-Funktion" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.01.2013)  
Enthält Anlagen
VO/4983/13  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Hat die Region Lüneburg Bedarf für weitere Hallenkapazitäten auf dem Sport- und Veranstaltungssektor? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 09.01.2013)  
Enthält Anlagen
VO/4989/13  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4987/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Hanseviertel  
Enthält Anlagen
VO/4833/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Landrat-Albrecht-Straße  
Enthält Anlagen
VO/4861/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Landrat-Albrecht-Straße wird umbenannt, weil eine Straßenbenennung nach einem aktiven Mittäter und Unterstützer des nationalsozialistischen Systems aus heutiger Sicht nicht mehr tragbar ist.

 

2.      Die neue Bezeichnung der Straße lautet „Schwalbengasse“.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/GRÜNE und der Fraktion DIE LINKE gegen eine Stimme der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der CDU-Fraktion, dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgende Beschlussempfehlung zu geben:

 

1.      Die Landrat-Albrecht-Straße wird umbenannt, weil eine Straßenbenennung nach einem aktiven Mittäter und Unterstützer des nationalsozialistischen Systems aus heutiger Sicht nicht mehr tragbar ist.

 

2.      Die neue Bezeichnung der Straße lautet „Schwalbengasse“.

 

 

   
    24.01.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

1.      Die Landrat-Albrecht-Straße wird umbenannt, weil eine Straßenbenennung nach einem aktiven Mittäter und Unterstützer des nationalsozialistischen Systems aus heutiger Sicht nicht mehr tragbar ist.

 

2.      Die neue Bezeichnung der Straße lautet „Schwalbengasse“.

 

(401)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zusatzantrag (180 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus  
Enthält Anlagen
VO/4836/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
HanseCard - Einführung einer Sozialkarte für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4856/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)