Vorlage - VO/4836/12  

Sachverhalt:

Aufgrund des Umzuges der Musikschule und des Verkaufs des ehemaligen Musikschulgebäudes ist die Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für das Glockenhaus und den Vortragssaal An der Münze vom 25.09.1997, zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 10.12.2001, zu ändern.

Die Passagen, die sich auf den Vortragssaal An der Münze beziehen, sind aus der Benutzungsordnung entfernt worden. Des Weiteren wurde in § 8 Entgelte in Absatz 1 „pro Tag“ eingefügt und die Entgelte für die Nutzung des Glockenhauses jeweils auf die nächste volle Summe aufgerundet (maximal um 0,90 € bei Gruppe A).

In § 9 Nebenkosten wurde die Auflistung möglicher Nebenkosten durch einen Verweis auf eine dem Nutzungsvertrag beigefügte Nebenkostenliste ersetzt..

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:   20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Geänderte Benutzungsordnung für das Glockenhaus

Beschlussvorschlag:

Der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus wird zugestimmt.