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Vorlage - VO/4985/13  

 
 
Betreff: Selbstbedienung zurücknehmen - Entschädigungssatzung gesetzeskonform neu regeln (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2013, eingegangen am 09.01.2013)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kibscholl, Stefanie
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
24.01.2013 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Siehe Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2013, eingegangen am 09.01.2013

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                                        25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

Anlage/n:

Anlage/n:

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2013, eingegangen am 09.01.2013

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag (550 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsantrag (257 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahme (571 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird in den Verwaltungsausschuss überwiesen und bis zur Überprüfung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und –herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen durch den Niedersächsischen Städtetag, den Niedersächsischen Landkreistag und die Verwaltung zurückgestellt.