Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 24.01.2013
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Neue Anträge
Ö 4.1		Open Data-Angebot auf den Internetseiten der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 19.12.2012, eingegangen am 20.12.2012)	VO/4981/12
Ö 4.2		Selbstbedienung zurücknehmen - Entschädigungssatzung gesetzeskonform neu regeln (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2013, eingegangen am 09.01.2013)	VO/4985/13
Ö 4.3		Konzept integratives und generationsübergreifendes Quartier Kreideberg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.11.2012, eingegangen am 09.01.2013)	VO/4988/13
Ö 5		Neue Anfragen
Ö 5.1		Stromzähler mit "Prepaid-Funktion" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.01.2013)	VO/4983/13
Ö 5.2		Hat die Region Lüneburg Bedarf für weitere Hallenkapazitäten auf dem Sport- und Veranstaltungssektor? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 09.01.2013)	VO/4989/13
Ö 6		Annahme von Zuwendungen	VO/4987/13
Ö 7		Straßenbenennung im Hanseviertel	VO/4833/12
Ö 8		Umbenennung der Landrat-Albrecht-Straße	VO/4861/12
Ö 9		Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus	VO/4836/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus wird zugestimmt.

	29.11.2012 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig, dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgende Beschlussempfehlung zu geben: Der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus wird zugestimmt.

	24.01.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Änderung der Benutzungsordnung für das Glockenhaus wird zugestimmt. (401)
Ö 10		HanseCard - Einführung einer Sozialkarte für die Hansestadt Lüneburg	VO/4856/12
Ö 11		Ausschussveränderungen
Ö 12		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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