Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 18.07.2012
Zeit:	17:00 - 20:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2012	Rat/0006/12
Ö 5		Ehrung von Bürgermeister Andreas Meihsies anlässlich seiner 25jährigen Mitgliedschaft im Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)	VO/4517/12
Ö 6.1.1		Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)
Ö 6.2		Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)	VO/4537/12
Ö 6.3		Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)	VO/4539/12
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)	VO/4550/12
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)	VO/4624/12
Ö 8.1.1		Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012)
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)	VO/4620/12
Ö 10		Neue Anträge
Ö 10.1		Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)	VO/4654/12
Ö 10.2		Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)	VO/4705/12
Ö 10.2.1		Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)
Ö 11		Neue Anfragen
Ö 11.1		Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)	VO/4655/12
Ö 12		Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg	VO/4547/12
Ö 13		Gutachten und Beratungsleistungen 2011	VO/4669/12
Ö 14		Ernennung des Stadtbrandmeisters	VO/4695/12
Ö 15		Annahme von Zuwendungen	VO/4697/12
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 145 "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4663/12
Ö 17		69. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss	VO/4664/12
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana Universität", 1. Teilaufhebung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4665/12
Ö 19		Vorstellung von Bauvorhaben im Jugendbereich a) Krippenausbau Kita Heidkamp b) Krippenausbau Brandheider Weg c) Einrichtung von zwei Hortgruppen in dem Jugendzentrum Kaltenmoor	VO/4718/12
Ö 20		Bereitstellung von Mitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erweiterung der Musikräume und Schaffung eines Gruppenraumes am Gymnasium Johanneum
Ö 21		Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Umwandlung von anderen Gewinnrücklagen in Stammkapital Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4683/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen, der in der Anlage 1 dargestellten Umwandlung von 7.973.700€ der anderen Gewinnrücklagen in das Stammkapital zu zustimmen.

	04.07.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen, der in der Anlage 1 dargestellten Umwandlung von 7.973.700€ der anderen Gewinnrücklagen in das Stammkapital zu zustimmen.

	18.07.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH werden angewiesen, der in der Anlage 1 dargestellten Umwandlung von 7.973.700€ der anderen Gewinnrücklagen in das Stammkapital zu zustimmen. (22)
Ö 22		Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Graal für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4687/12
Ö 23		Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4689/12
Ö 24		Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/4690/12
Ö 25		Ausschussveränderungen
Ö 26		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)

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