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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 18.07.2012
Zeit:	17:00 - 20:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2012

Rat/0006/12

Ö 5

Ehrung von Bürgermeister Andreas Meihsies anlässlich seiner 25jährigen Mitgliedschaft im Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 6

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)

VO/4517/12

Ö 6.1.1

Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)

Ö 6.2

Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)

VO/4537/12

Ö 6.3

Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)

VO/4539/12

Ö 7

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)

VO/4550/12

Ö 8

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 8.1

Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)

VO/4624/12

Ö 8.1.1

Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012)

Ö 9

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 9.1

Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)

VO/4620/12

Ö 10

Neue Anträge

Ö 10.1

Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)

VO/4654/12

Ö 10.2

Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)

VO/4705/12

Ö 10.2.1

Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)

Ö 11

Neue Anfragen

Ö 11.1

Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)

VO/4655/12

Ö 12

Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg

VO/4547/12

Ö 13

Gutachten und Beratungsleistungen 2011

VO/4669/12

Ö 14

Ernennung des Stadtbrandmeisters

VO/4695/12

Ö 15

Annahme von Zuwendungen

VO/4697/12

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 145 "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

VO/4663/12

Ö 17

69. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss

VO/4664/12

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana Universität", 1. Teilaufhebung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

VO/4665/12

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

2. Die 1. Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 137 „Leuphana Universität“ wird mit Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

02.07.2012 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Ratsfrau Schellmann).

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 4_BPlan 137 Leuphana (208 KB)

18.07.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Gruppe FDP/ RRP:

1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

2. Die 1. Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 137 „Leuphana Universität“ wird mit Begründung gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

(6, 06, 61, 63)

Ö 19

Vorstellung von Bauvorhaben im Jugendbereich a) Krippenausbau Kita Heidkamp b) Krippenausbau Brandheider Weg c) Einrichtung von zwei Hortgruppen in dem Jugendzentrum Kaltenmoor

VO/4718/12

Ö 20

Bereitstellung von Mitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erweiterung der Musikräume und Schaffung eines Gruppenraumes am Gymnasium Johanneum

Ö 21

Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Umwandlung von anderen Gewinnrücklagen in Stammkapital Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

VO/4683/12

Ö 22

Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Graal für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters