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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 18.07.2012    
Zeit: 17:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2012  
Rat/0006/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ehrung von Bürgermeister Andreas Meihsies anlässlich seiner 25jährigen Mitgliedschaft im Rat der Hansestadt Lüneburg      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4517/12  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4537/12  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4539/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4550/12  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4624/12  
Ö 8.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012)      
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4620/12  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4654/12  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
Ö 10.2.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/4547/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorliegende Entwurf des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Hansestadt Lüneburg inkl. der vorliegenden Änderungen wird beschlossen. Der PCGK gilt für alle privatrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen, Anstalten des öffentlichen Rechts und sonstige Einrichtungen an denen die Hansestadt Lüneburg beteiligt ist. Der PCKG gilt nicht für die Sparkasse Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass alle Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lüneburg den PCGK als verbindliche Grundlage übernehmen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Teil A anzupassen, soweit dies erforderlich sein sollte und keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen damit verbunden sind und den Teil B regelmäßig auf seine Zweckmäßigkeit zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben und zu ändern.

   
    13.04.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PCGK Präsentation 13.04.12 WiA (225 KB)      
   
    08.05.2012 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Gleichstellung empfiehlt mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Hansestadt Lüneburg mit folgender Änderung zu beschließen:

 

Die Passage „Mandate von Frauen werden begrüßt.“ des Punktes A 3.4.1 des Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg soll in die Passage „Mandate von Frauen sollen angemessen berücksichtigt werden.“ geändert werden.

 

Ratsherr HEILMANN fordert die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung abschließend auf, bei der nächsten Bestellung neuer Aufsichtsräte auf die Fraktionen im Sinne des Beschlusses einzuwirken.

 

   
    23.05.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.07.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 die Grünen vom 03.07.2012 wird bei 2 Enthaltungen von Ratsherrn Kuhn und Ratsherrn Webersinn angenommen.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Enthaltung von Ratsherrn Kuhn:

 

 

Der vorliegende Entwurf des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Hansestadt Lüneburg inkl. der vorliegenden Änderungen wird beschlossen. Der PCGK gilt für alle privatrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen, Anstalten des öffentlichen Rechts und sonstige Einrichtungen an denen die Hansestadt Lüneburg beteiligt ist. Der PCKG gilt nicht für die Sparkasse Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass alle Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lüneburg den PCGK als verbindliche Grundlage übernehmen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Teil A anzupassen, soweit dies erforderlich sein sollte und keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen damit verbunden sind und den Teil B    regelmäßig auf seine Zweckmäßigkeit zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben und zu ändern.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag SPD und Bündnis 90 die Grünen (489 KB)      
   
    18.07.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Hansestadt Lüneburg inkl. der vorliegenden Änderungen wird beschlossen. Der PCGK gilt für alle privatrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen, Anstalten des öffentlichen Rechts und sonstige Einrichtungen an denen die Hansestadt Lüneburg beteiligt ist. Der PCKG gilt nicht für die Sparkasse Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass alle Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lüneburg den PCGK als verbindliche Grundlage übernehmen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Teil A anzupassen, soweit dies erforderlich sein sollte und keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen damit verbunden sind und den Teil B regelmäßig auf seine Zweckmäßigkeit zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben und zu ändern.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen (197 KB)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2011  
Enthält Anlagen
VO/4669/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ernennung des Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/4695/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4697/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 145 "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4663/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4664/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana Universität", 1. Teilaufhebung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4665/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Bauvorhaben im Jugendbereich a) Krippenausbau Kita Heidkamp b) Krippenausbau Brandheider Weg c) Einrichtung von zwei Hortgruppen in dem Jugendzentrum Kaltenmoor
Enthält Anlagen
VO/4718/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Mitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erweiterung der Musikräume und Schaffung eines Gruppenraumes am Gymnasium Johanneum      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Umwandlung von anderen Gewinnrücklagen in Stammkapital Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4683/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Graal für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4687/12  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4689/12  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4690/12  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)