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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.08.2003    
Zeit: 17:00 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 28.05.03 und 02.07.03      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beibehaltung des jetzigen Postzustellverfahrens (Antrag der Gruppe SPD/FDP)  
Enthält Anlagen
VO/0657/03  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltskonsolidierung (Antrag der Grünen vom 14.08.03)  
Enthält Anlagen
VO/0682/03  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Ostumgehung (Anfrage der Gruppe SPD/ FDP vom 18.07.03)  
Enthält Anlagen
VO/0649/03  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sicherung des Standortes der Universität und der Fachhochschule Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 25.07.03, hier eingegangen am 29.07.03)  
Enthält Anlagen
VO/0659/03  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution des Rates der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0699/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Niedersachsen-Projekt, Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe  
Enthält Anlagen
VO/0609/03  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/0652/03  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Übertragung der Verwaltung der städtischen Parkhäuser auf die Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH  
VO/0672/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bewirtschaftung der Parkpalette Am Rathaus, des Bahnhofsparkhauses und der Parkpalette Lünepark ist mit Wirkung vom 01.09.2003 der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH zu übertragen. Hierfür sind ein Geschäftsbesorgungsvertrag und ein Personalgestellungsvertrag gemäß Anlage nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.08.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

Die Bewirtschaftung der Parkpalette Am Rathaus, des Bahnhofsparkhauses und der Parkpalette Lünepark ist mit Wirkung vom 01.09.2003 der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH zu übertragen. Hierfür sind ein Geschäftsbesorgungsvertrag und ein Personalgestellungsvertrag gemäß Anlage nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.

 

 

(2, 22, 64)

 

 

   
    28.08.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Bewirtschaftung der Parkpalette Am Rathaus, des Bahnhofsparkhauses und der Parkpalette Lünepark ist mit Wirkung vom 01.09.2003 der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH zu übertragen. Hierfür sind ein Geschäftsbesorgungsvertrag und ein Personalgestellungsvertrag gemäß der Anlage zur Beschlussvorlage nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.

 

(2)

 

 

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Übernahme der Verwaltung der städt. Industriebahn durch die AGL  
Enthält Anlagen
VO/0671/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben  
Enthält Anlagen
VO/0651/03  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Feststellung der Ergebnisse von vorbereitenden Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet "Wasserviertel" und Programmaufnahmeantrag an das Niedersächsische Innenministerium  
VO/0015-1/02  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Lagerung von Turbinenteilen im Lüneburger Hafen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)