Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.08.2003
Zeit:	17:00 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 28.05.03 und 02.07.03
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Beibehaltung des jetzigen Postzustellverfahrens (Antrag der Gruppe SPD/FDP)	VO/0657/03
Ö 5.2		Haushaltskonsolidierung (Antrag der Grünen vom 14.08.03)	VO/0682/03
Ö 6		Anfragen
Ö 6.1		Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Ostumgehung (Anfrage der Gruppe SPD/ FDP vom 18.07.03)	VO/0649/03
Ö 6.2		Sicherung des Standortes der Universität und der Fachhochschule Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 25.07.03, hier eingegangen am 29.07.03)	VO/0659/03
Ö 6.3		Resolution des Rates der Stadt Lüneburg	VO/0699/03
Ö 7		Niedersachsen-Projekt, Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	VO/0609/03
Ö 8		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen	VO/0652/03
Ö 9		Übertragung der Verwaltung der städtischen Parkhäuser auf die Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH	VO/0672/03
Ö 10		Übernahme der Verwaltung der städt. Industriebahn durch die AGL	VO/0671/03
Ö 11		Anpassung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben	VO/0651/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben wird beschlossen.

	28.08.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die der Beschlussvorlage als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben wird beschlossen. (32)
Ö 12		Feststellung der Ergebnisse von vorbereitenden Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet "Wasserviertel" und Programmaufnahmeantrag an das Niedersächsische Innenministerium	VO/0015-1/02
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13.1		Lagerung von Turbinenteilen im Lüneburger Hafen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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