Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.08.2003
Zeit:	17:00 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 28.05.03 und 02.07.03
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Beibehaltung des jetzigen Postzustellverfahrens (Antrag der Gruppe SPD/FDP)	VO/0657/03
Ö 5.2		Haushaltskonsolidierung (Antrag der Grünen vom 14.08.03)	VO/0682/03
Ö 6		Anfragen
Ö 6.1		Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Ostumgehung (Anfrage der Gruppe SPD/ FDP vom 18.07.03)	VO/0649/03
Ö 6.2		Sicherung des Standortes der Universität und der Fachhochschule Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 25.07.03, hier eingegangen am 29.07.03)	VO/0659/03
Ö 6.3		Resolution des Rates der Stadt Lüneburg	VO/0699/03
Ö 7		Niedersachsen-Projekt, Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	VO/0609/03
Ö 8		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen	VO/0652/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.1994.

	28.08.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig die der Beschlussvorlage als Anlage beigefügte Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen vom 15.12.1994. (01, 32)
Ö 9		Übertragung der Verwaltung der städtischen Parkhäuser auf die Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH	VO/0672/03
Ö 10		Übernahme der Verwaltung der städt. Industriebahn durch die AGL	VO/0671/03
Ö 11		Anpassung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben	VO/0651/03
Ö 12		Feststellung der Ergebnisse von vorbereitenden Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet "Wasserviertel" und Programmaufnahmeantrag an das Niedersächsische Innenministerium	VO/0015-1/02
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13.1		Lagerung von Turbinenteilen im Lüneburger Hafen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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