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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.08.2003    
Zeit: 17:00 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 28.05.03 und 02.07.03      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beibehaltung des jetzigen Postzustellverfahrens (Antrag der Gruppe SPD/FDP)  
Enthält Anlagen
VO/0657/03  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltskonsolidierung (Antrag der Grünen vom 14.08.03)  
Enthält Anlagen
VO/0682/03  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Ostumgehung (Anfrage der Gruppe SPD/ FDP vom 18.07.03)  
Enthält Anlagen
VO/0649/03  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sicherung des Standortes der Universität und der Fachhochschule Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 25.07.03, hier eingegangen am 29.07.03)  
Enthält Anlagen
VO/0659/03  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution des Rates der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0699/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Niedersachsen-Projekt, Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe  
Enthält Anlagen
VO/0609/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss am 17

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss am 17.06.03:

Der Verwaltungsausschuss nimmt von dem Projekt Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe zustimmend Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Lüneburg, der Sparkasse Lüneburg und der Wirtschaftsförderungs-GmbH das Projekt mit dem Ziel einer regionalen Zusammenarbeit mit den Landkreisen Stade und Harburg sowie dem Bezirk Harburg voranzubringen.

Im besonderen ergehen folgende Aufträge an die Verwaltung/Geschäftsführung zur Abstimmung mit den betreffenden Kreis- bzw. Bezirksverwaltungen:

  1. Für die Begleitung des Projektes ist ein Beratungsunternehmen einzubinden. Hierfür sind gemeinsame Ausschreibungsunterlagen vorzubereiten.
  2. Aufstellung des Projektfahrplans einschließlich der erwarteten Kosten und Finanzierung.
  3. Beantragung von Fördermitteln des Landes und der gemeinsamen Landesplanung Hamburg-Niedersachsen.
  4. Einbeziehung der Wirtschaftsförderungs-GmbH.

 

 

Beschlussvorschlag für den Rat am 28.08.03:

 

Im Haushaltsansatz für die Wirtschaftsförderungs-GmbH wird für das Jahr 2004 ein Betrag in Höhe von 40.000 € für Projektkosten ausgewiesen. 

 

   
    28.08.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Im Haushaltsansatz für die Wirtschaftsförderungs-GmbH wird für das Jahr 2004 ein Betrag in Höhe von 40.000 € für Projektkosten ausgewiesen. 

 

(2, 22W)

Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/0652/03  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Übertragung der Verwaltung der städtischen Parkhäuser auf die Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH  
VO/0672/03  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Übernahme der Verwaltung der städt. Industriebahn durch die AGL  
Enthält Anlagen
VO/0671/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung des Kostentarifs der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der Pflichtaufgaben  
Enthält Anlagen
VO/0651/03  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Feststellung der Ergebnisse von vorbereitenden Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet "Wasserviertel" und Programmaufnahmeantrag an das Niedersächsische Innenministerium  
VO/0015-1/02  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Lagerung von Turbinenteilen im Lüneburger Hafen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)