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Tagesordnung - Konstituierende öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.11.2011    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/4282/11  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl der/ des Ratsvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/4281/11  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/4317/11  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen  
Enthält Anlagen
VO/4283/11  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/ -innen  
Enthält Anlagen
VO/4284/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgermeister/- innen  
Enthält Anlagen
VO/4285/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften  
Enthält Anlagen
VO/4310/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Ausschüsse des Rates  
Enthält Anlagen
VO/4312/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/4311/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern  
Enthält Anlagen
VO/4315/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung  
VO/4294/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertretern der Hansestadt Lüneburg in andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/4314/11  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bestimmung der Ortsvorsteher/ -innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/4313/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbh in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Fortschreibung der Umwandlungsvereinbarung und der Unternehmenssatzung der GfA  
Enthält Anlagen
VO/4307/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die in der beigefügten Anlage formulierten Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG über die Umwandlung der GfA in eine gemeinsame kommunale Anstalt (Umwandlungsvereinbarung) und der Unternehmenssatzung der GfA Lüneburg – gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts werden beschlossen.

   
    03.11.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Antrag der CDU-Fraktion auf Vertagung wird mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen der CDU-Fraktion vom Rat der Hansestadt Lüneburg ablehnt.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Ratsfrau Schellmann und neun Enthaltungen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Die in der beigefügten Anlage formulierten Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG über die Umwandlung der GfA in eine gemeinsame kommunale Anstalt (Umwandlungsvereinbarung) und der Unternehmenssatzung der GfA Lüneburg – gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts werden beschlossen.

 

In der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG über die Umwandlung der GfA in eine gemeinsame kommunale Anstalt (Umwandlungsvereinbarung) wird in § 1 Umwandlung statt „testierte Bilanz nebst G+V“ „testierte Jahresabschlussbilanz“ aufgenommen.

 

(II, 22, 21, III, 31)

Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)