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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 03.03.2011
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Einwohnerfragen

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.02.2011(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)

Neue Anträge

Resolution: Erhalt des Bundeswehrstandortes Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 16.02.2011, eingegangen am 17.02.2011)

Betreibermodelle für die zukünftige kulturelle Nutzung der Alten Bäckerei (StOV-Gelände), Antrag der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 17.02.2011

Neue Anfragen

Ist die Einrichtung eines Friedhains in Lüneburg leicht möglich? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.02.2011)

Laufende Baumfällaktion im Kurpark (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2011, eingegangen am 16.02.2011)

Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 23.02.2011)

Spielhallen und Spielsucht in Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2011)

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

03.03.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 7.4 - zurückgestellt

Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt die Beantwortung der Anfrage einvernehmlich auf seine nächste Sitzung.

26.05.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

(01, FB 5, II)

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Stellungnahme (1767 KB)

Antrag auf Aufnahme in die Metropolregion Hamburg

Beitritt zum Bündnis für eine Soziale Stadt

Interkommunale Zusammenarbeit für die Entwicklung des Raumes "Lüneburg-Nordwest"

Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Rahmenplan 2010/Gebietserweiterung

Neues Kommunales Rechnungswesen - Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses

Annahme von Zuwendungen

Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen

Dienstaufsichtsbeschwerde von Hr. Dr. Lamberg gegen Hr. Oberbürgermeister Mädge

Ausschussveränderungen

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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