Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 03.03.2011
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.02.2011(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)	VO/3962/10
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Resolution: Erhalt des Bundeswehrstandortes Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 16.02.2011, eingegangen am 17.02.2011)	VO/4015/11
Ö 6.2		Betreibermodelle für die zukünftige kulturelle Nutzung der Alten Bäckerei (StOV-Gelände), Antrag der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 17.02.2011	VO/4017/11
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Ist die Einrichtung eines Friedhains in Lüneburg leicht möglich? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.02.2011)	VO/4005/11
Ö 7.2		Laufende Baumfällaktion im Kurpark (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2011, eingegangen am 16.02.2011)	VO/4014/11
Ö 7.3		Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 23.02.2011)	VO/4023/11
Ö 7.4		Spielhallen und Spielsucht in Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2011)	VO/4027/11
Ö 8		Antrag auf Aufnahme in die Metropolregion Hamburg	VO/4019/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Lüneburg beantragt die Mitgliedschaft in der Metropolregion Hamburg. Sollte aufgrund der derzeitigen Organisationsstruktur der Metropolregion zurzeit eine Vollmitgliedschaft noch nicht möglich sein, wird zunächst ein Gaststatus beantragt.

	03.03.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig: Die Hansestadt Lüneburg beantragt die Mitgliedschaft in der Metropolregion Hamburg. Sollte aufgrund der derzeitigen Organisationsstruktur der Metropolregion zurzeit eine Vollmitgliedschaft noch nicht möglich sein, wird zunächst ein Gaststatus beantragt. (01)
Ö 9		Beitritt zum Bündnis für eine Soziale Stadt	VO/4018/11
Ö 10		Interkommunale Zusammenarbeit für die Entwicklung des Raumes "Lüneburg-Nordwest"	VO/3993/11
Ö 11		Sanierungsgebiet "Wasserviertel" - Rahmenplan 2010/Gebietserweiterung	VO/4011/11
Ö 12		Neues Kommunales Rechnungswesen - Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses	VO/3971/10
Ö 13		Annahme von Zuwendungen	VO/4013/11
Ö 14		Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen	VO/3648/10-1
Ö 15		Dienstaufsichtsbeschwerde von Hr. Dr. Lamberg gegen Hr. Oberbürgermeister Mädge	VO/3639/10-1
Ö 16		Ausschussveränderungen
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)

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