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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Do, 03.11.2005    
Zeit: 15:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Wasserturm
Ort: Bei der Ratsmühle 19, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.03.2005      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Tätigkeit des Lüneburger Opferhilfebüros  
Enthält Anlagen
VO/1704/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Förderantrag: "feffa e.V."  
Enthält Anlagen
VO/1733/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Förderantrag Diakonieverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/1731/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2006 - Bereich Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
VO/1692/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuwendungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege im Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
VO/1693/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Pflegebericht für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/1703/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung der Fachdienste "Soziales" von Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.05, eingegangen am 08.06.05)  
Enthält Anlagen
VO/1582/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss, Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Personalangelegenheiten und Verwaltungsreform überwiesen.

 

   
    28.06.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine nächste Sitzung.

 

   
    15.07.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der Gegenstimme eines Mitglieds der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss, Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Personalangelegenheiten und Verwaltungsreform überwiesen.

 

(V, 5, 1)

   
    10.10.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses fassen bei einer Gegenstimme (Frau Dr. Spallek) folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2005 wird nicht entsprochen. Der Gedanke des „Zusammenlegens“ der Fachdienste „Soziales“ bei Landkreis und Stadt Lüneburg soll derzeit nicht weiter verfolgt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die bewährte „integrative“ Arbeit des FB Jugend und Soziales gerade in den gebildeten Regionalbereichen fortzusetzen und zu intensivieren. Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit dem Landkreis Lüneburg über eine notwendige und faire Anpassung der Zahlbeträge auf der Grundlage des Lüneburg-Vertrages aufzunehmen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 JHA 2005-10-10 Anlage zu TOP5 (23 KB) PDF-Dokument (18 KB)    
   
    03.11.2005 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses fassen bei 4 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen (CDU-Fraktion) folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2005 wird nicht entsprochen. Der Gedanke des „Zusammenlegens“ der Fachdienste „Soziales“ bei Landkreis und Stadt Lüneburg soll derzeit nicht weiter verfolgt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die bewährte „integrative“ Arbeit des FB Jugend und Soziales gerade in den gebildeten Regionalbereichen fortzusetzen und zu intensivieren. Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit dem Landkreis Lüneburg über eine notwendige und faire Anpassung der Zahlbeträge auf der Grundlage des Lüneburg-Vertrages aufzunehmen.

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)