Vorlage - VO/1703/05  

Sachverhalt:

 

Der Landkreis Lüneburg hat den nach § 3 des Niedersächsischen Pflegegesetzes (NPflegeG) erforderlichen Pflegebericht im Juli 2005 vorgelegt. Die zugrundeliegende gesetzliche Bestimmung lautet:

"Die Landkreise und die kreisfreien Städte erstellen für ihr Gebiet räumlich gegliederte Pflegeberichte über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der pflegerischen Versorgung. Die Pflegeberichte sollen Vorschläge zur Anpassung der vorhandenen pflegerischen Versorgungsstruktur an die notwendige pflegerische Versorgungsstruktur enthalten. Die Pflegeberichte sind fortzuschreiben. Bei der Erstellung und der Fortschreibung der örtlichen Pflegeberichte ist der Landespflegebericht zu berücksichtigen."

Wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung soll der örtliche Pflegebericht hiermit auch dem Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Lüneburg vorgestellt werden. (Wegen des Umfangs wird jeder Fraktion ein Exemplar übersandt. Für die beratenden Mitglieder liegen 2 Kopien in der Sitzung bereit. Er kann zuvor auch bei Herrn Hoferichter, Tel. 309-322, eingesehen werden.)

 

Die besondere Situation der Stadt Lüneburg (71.306 EinwohnerInnen) mit rund 40 % der GesamteinwohnerInnen des Landkreises Lüneburg (174.566 EinwohnerInnen) und der zentralen Versorgungsfunktion für die Region wird in diesem Bericht aus Sicht der Verwaltung leider nicht genügend differenziert behandelt. Deshalb wird ergänzend zum vorliegenden Bericht näher darauf eingegangen.

Die Situation in der Stadt Lüneburg bezogen auf die Pflege im stationären Bereich ist mit einer Vorlage zur Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.03.05 (TOP 7/VO-Nr. 1445/05) im Zusammenhang mit erweiterten Aufgaben im Bereich der Heimaufsicht erläutert worden.

 

Folgende Einrichtungen werden im Stadtgebiet derzeit betrieben:

 

Einrichtung			Plätze	Trägerschaft
1.        Anna-Vogeley-Seniorenzentrum	Wichernstr. 34	21335 Lüneburg	187	kommunal
2.        Pflege- und Förderzentrum für Schwerst-Schädel-Hirngeschädigte	Gut Wienebüttel	21339 Lüneburg	40	privat
3.        Spezialpflegezentrum Lüneburg (Phase F = Menschen mit neurologischen Schädigungen)	Gut Wienebüttel	21339 Lüneburg	45	privat
4.        Posener Alten- und Pflegeheim im Johanniter-Orden	Bernhard-Riemann-Str. 30	21335 Lüneburg	89	gemeinnützig
5.        Seniorenheim Lüner Hof	Auf dem Kauf 9	21335 Lüneburg	44	gemeinnützig
6.        Pflege- und Altenheim „Am Werder“ GmbH	Schießgrabenstr. 4	21335 Lüneburg	45	privat
7.        Seniorenresidenz Kurpark Lüneburg	Uelzener Str. 73b	21335 Lüneburg	23	privat
8.        GBS Senioren Residenz Lüneburg	Neue Sülze 25/26	21335 Lüneburg	74	privat
9.        Alten- und Pflegeheim DRK-Augusta-Schwesternschaft e.V.	Heinrich-Heine-Str. 48	21335 Lüneburg	43 + 25	gemeinnützig ab dem 09.05.2005
10.    Alten- und Pflegeheim (in Auf­lösung) im Zentrum für Gesund­heit, Pflege und Therapie	Gut Wienebüttel	21339 Lüneburg	6	privat
11.    Kurz und Überleitungspflege im Zentrum für Gesundheit, Pflege und Therapie	Gut Wienebüttel	21339 Lüneburg	15	privat
12.    Alten- und Pflegezentrum „Am Lambertiplatz“	Vor der Sülze 4	21335 Lüneburg	36	privat
13.    Sozialkonzept Christinenhof GmbH	Auf der Hude 60	21335 Lüneburg	140	privat
14.    ASB Tagespflege	Moldenweg 10 - 14	21339 Lüneburg	13	gemeinnützig
			825	gesamt

 

Insgesamt stehen zur Zeit 825 Plätze (nach den Angaben im Pflegebericht mit Stand vom 30.06.04: 681) in der Stadt Lüneburg und 1.119 Plätze im Landkreis Lüneburg zur Verfügung. Hiernach beträgt der Anteil der Heimplätze in der Stadt Lüneburg 41,5 % an den Gesamtplätzen im Landkreis Lüneburg.

Wie in etlichen anderen Gemeinden im Landkreis Lüneburg sind auch in der Stadt Lüneburg Erweiterungen vorhandener und neue Einrichtungen geplant, so dass eine kontinuierliche und bedarfsgerechte Erweiterung des Angebotes zu beobachten ist:

 

Einrichtung	Status		Plätze	Trägerschaft
Klinik Häcklingen (Umbau zum Pflegeheim)	Voranfrage		unbekannt	privat
Posener Heim	geplante Erweiterung	Phase 1	+ 19 = 108	gemeinnützig
		Phase 2	+ 21 = 129
Am Lambertiplatz	geplanter Neubau		111	privat

 

Der vom Landkreis Lüneburg vorgestellte Pflegebericht beschreibt die gegenwärtige Situation, mögliche Weiterentwicklungen und gibt Empfehlungen zur Bedarfsdeckung. Bei Betrachtung der Entwicklung im Verlauf der vergangenen Jahre bis zur heutigen Situation lässt sich jedoch feststellen, das es in der Stadt Lüneburg eine erhebliche Zunahme der Platzzahlen bei den Alten- und Pflegeheimen gegeben hat. So wurde in der Stadt Lüneburg am 01.11.2001 der Christinenhof mit 140 Plätzen neu eröffnet, am 01.07.2002 die Seniorenresidenz von 30 auf 74 Pflegeplätze und das Alten- und Pflegeheim der DRK-Augusta-Schwesternschaft e.V. vor kurzem um 25 Plätze erweitert.

Im Landkreis Lüneburg ist demgegenüber eine regional sehr unterschiedliche Entwicklung festzustellen. Zudem hat es in diesem Zeitraum die Entwicklung gegeben, dass etliche kleine Betriebe geschlossen haben. Der Grund dafür dürfte in der geänderten gesetzlichen Grundlage der Heimmindestbauverordnung zu sehen sein.

Ingesamt betrachtet ist die Versorgung mit Alten- und Pflegeheimplätzen in der Stadt Lüneburg als qualitativ gut und zahlenmäßig ausreichend zu bezeichnen. Etwaige "Wartelisten" sind u. a. darauf zurückzuführen, dass vorsorgende Senioren sich rechtzeitig vor einer möglichen Heimaufnahme (und teils bei mehreren Einrichtungen gleichzeitig) anmelden.

Weiterer Vortrag erfolgt mündlich, auch zur besonderen demografischen Situation in Lüneburg, die (aufgrund des Zuzugs vieler junger Familien) ein schematisches und lineares Hochrechnen jetziger Versorgungsquoten nicht erlaubt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 30

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen: ohne

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Örtlicher Pflegebericht des Landkreises Lüneburg 2003, Teil I und II