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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.03.2017    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2017  
Rat/0064/17  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beidseitige Nutzung der Lüner Straße für Radfahrer" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 20.02.2017, eingegangen am 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7143/17  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Angleichung der Wahlkreise von Hansestadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 07.03.2017, eingegangen am 07.03.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7160/17  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/6961/16  
    VORLAGE
   

 

   
    14.12.2016 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation2017 (328 KB)      
   
    17.01.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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    16.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 Präsentation Zukunftsvertrag (217 KB)      
Anlage 1 2 Anlage2_Veraenderungsliste (145 KB)      
   
    09.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 (1128 KB)      
   
    14.03.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage2_Veraenderungsliste (283 KB)      
   
    15.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 (1118 KB)      
   
    23.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltssatzung 2017 sowie dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017 wird zugestimmt.

 

(20, FB 2, II)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede Dez. II (233 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede Hr. Blanck (138 KB)      
Anlage 5 3 Haushaltsrede Hr. Salewski (163 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsrede Hr. Prof. Dr. Runkel (147 KB)      
Anlage 3 5 Haushaltsrede Hr. Soldan (163 KB)      
Anlage 6 6 Haushaltsrede Hr. Pauly (137 KB)      
Anlage 7 7 Haushaltsrede Hr. Webersinn (149 KB)      
Anlage 8 8 Haushaltsrede Hr. von Mansberg (151 KB)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2017 vom 21.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7172/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2017 vom 22.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7173/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2017 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/7026/16-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/7136/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/7137/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/7138/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2016  
Enthält Anlagen
VO/7157/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/7155/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderung des Senioren- und Pflegestützpunktes Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN), und der seniorenbezogenen Stadtteilarbeit aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2016 sowie für 2017 ff.  
Enthält Anlagen
VO/6843/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)