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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.06.2016    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herrn Eckhard Ukat  
Enthält Anlagen
VO/6743/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Susanne von Stern fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Eckhard Ukat zur Kenntnis.

 

   
    23.06.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Oberbürgermeister MÄDGE verabschiedet Ratsfrau von Stern. Diese werde mit ihrem Mann in die USA verziehen und müsse daher ihr Mandat aufgeben. Ratsfrau von Stern sei fast eine Wahlperiode lang Mitglied des Rates der Hansestadt Lüneburg in der CDU-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewesen. Zudem sei sie Mitglied in dem Ausschussr Gleichstellung, Personalangelegenheiten und Verwaltungsreform, dem Sozialausschuss sowie dem Schulausschuss gewesen. In Letzterem hätte sie besonders engagiert mitgewirktZudem sei sie Mitglied im Stiftungsrat gewesen. Ratsfrau von Stern habe sich intensiv mit den Stiftungen auseinandergesetzt und maßgeblich zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Rat und Stiftungsrat beigetragen. Im Schulausschluss habe sie ihr eigenes Wissen aus der Praxis einbringen und damit das Wissen der Kolleginnen und Kollegen ergänzen können. Besonderer Erfolg des Schulausschusses sei der Schulfonds, der später noch thematisiert werde. Dabei habe sie sich insbesondere an den Debatten über Ganztagsschulen, Mensaausbauten und Schulverpflegung beteiligt und Vorurteile ausgeräumt. Zudem habe sie sich im Bereich der Ehrenämter umfangreich engagiert. Sie habe viele Aufgaben zusätzlich übernommen, von der Uni bis zum Museum. Überall habe er sie kennengelernt. Sie sei eine engagierte Ratsfrau und rgerin, wie man sie sich wünsche. Er werde ihre Persönlichkeit, die sich vor allem durch ihre Freundlichkeit auszeichne, vermissen. Der Ratnsche ihr alles Gute in den USA. Sollte Sie irgendwann zurück nach Lüneburg kommen, werde er sie stets gerne wieder im Rat begrüßen. Er bittet sie, ein kleines Abschiedsgeschenk entgegenzunehmen.

Ratsfrau VON STERN bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern. Sie werde all ihre Erfahrungen aus den Ausschüssen, den Stiftungen und der Zusammenarbeit mit der Verwaltung mitnehmen können.

Beigeordneter WEBERSINN dankt ihr im Namen der CDU-Fraktion. Sie sei eine Bereicherung für die Fraktion gewesen. Der Weg zurück in die Fraktion stehe ihr jederzeit offen.

Oberbürgermeiser MÄDGE gibt bekannt, dass der Rat den Sitzverlust Frau von Sterns feststelle. Der Gemeindewahlleiter Herr Moßmann habe festgestellt, dass der Sitz auf Herrn Eckhard Ukat, Magdeburger Straße 16 in Lüneburg, übergehe. Herr Ukat habe die Berufung angenommen. Er verpflichte ihn nach § 60 Niedersächsischer Kommunalverfassung, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Herr Ukat sei in der Vergangenheit bereits Ratsmitglied gewesen.

Ratsherr UKAT verpflichtet sich zur Wahrnehmung seiner Aufgaben entsprechend des § 60 des Niedersächsischen Kommunalvertretungsgesetzes und bedankt sich für die freundliche Aufnahme in den Rat der Hansestadt Lüneburg.

 

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Susanne von Stern fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Eckhard Ukat zur Kenntnis.

 

(01R)

Ö 5  
Enthält Anlagen
Veränderungen aufgrund des geänderten Stärkenverhältnisses der Fraktionen und Gruppen im Rat 1. Reduzierung der CDU-Fraktion auf 9 Personen 2. Beratende Mitgliedschaft Herr Ukat in einem Ausschuss 3. Antrag auf Neubesetzung von Gremien 4. Ausschussveränderungen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ausbau der Bahnlinie Lüneburg-Uelzen im Rahmen der Umsetzung des so genannten Alpha-E Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/6676/16  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Resolution: "JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel! TTIP, TISA und CETA stoppen - Transparenz schaffen - kommunale Selbstverwaltung schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6734/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Klimagutachten erstellen - Flächennutzungsplan erneuern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6735/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6739/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 15     Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 17     Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
VO/6673/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/6732/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/6726/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern.  
Enthält Anlagen
VO/6723/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/6729/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Neuregelung bzgl. der Berücksichtigung von Kindern im beitragsfreien letzten Kita-Jahr bei der Berechnung der Geschwisterermäßigung bis zum 31.07.2016  
Enthält Anlagen
VO/6686/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 156 "Östlicher Ortskern Oedeme" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6545/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6696/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)