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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.06.2016    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
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Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herrn Eckhard Ukat  
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VO/6743/16  
Ö 5  
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Veränderungen aufgrund des geänderten Stärkenverhältnisses der Fraktionen und Gruppen im Rat 1. Reduzierung der CDU-Fraktion auf 9 Personen 2. Beratende Mitgliedschaft Herr Ukat in einem Ausschuss 3. Antrag auf Neubesetzung von Gremien 4. Ausschussveränderungen      
Ö 6  
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Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
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VO/6598/16  
Ö 7  
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Ausbau der Bahnlinie Lüneburg-Uelzen im Rahmen der Umsetzung des so genannten Alpha-E Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/6676/16  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 9  
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Resolution: "JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel! TTIP, TISA und CETA stoppen - Transparenz schaffen - kommunale Selbstverwaltung schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
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VO/6734/16  
Ö 10  
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"Klimagutachten erstellen - Flächennutzungsplan erneuern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6735/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 12  
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"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr)  
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VO/6739/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 15     Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 17     Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
VO/6673/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/6732/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/6726/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern.  
Enthält Anlagen
VO/6723/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/6729/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Neuregelung bzgl. der Berücksichtigung von Kindern im beitragsfreien letzten Kita-Jahr bei der Berechnung der Geschwisterermäßigung bis zum 31.07.2016  
Enthält Anlagen
VO/6686/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 156 "Östlicher Ortskern Oedeme" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6545/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6696/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)