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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.06.2016    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herrn Eckhard Ukat  
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VO/6743/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Veränderungen aufgrund des geänderten Stärkenverhältnisses der Fraktionen und Gruppen im Rat 1. Reduzierung der CDU-Fraktion auf 9 Personen 2. Beratende Mitgliedschaft Herr Ukat in einem Ausschuss 3. Antrag auf Neubesetzung von Gremien 4. Ausschussveränderungen      
Ö 6  
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Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 7  
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Ausbau der Bahnlinie Lüneburg-Uelzen im Rahmen der Umsetzung des so genannten Alpha-E Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/6676/16  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Resolution: "JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel! TTIP, TISA und CETA stoppen - Transparenz schaffen - kommunale Selbstverwaltung schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6734/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Klimagutachten erstellen - Flächennutzungsplan erneuern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6735/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6739/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 15     Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 17     Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
VO/6673/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/6732/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/6726/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern.  
Enthält Anlagen
VO/6723/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Frau Stefanie Kibscholl wird zur dauerhaften Vertreterin für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH benannt.

 

Frau Stefanie Kibscholl wird zur dauerhaften Vertreterin für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung benannt.

 

   
    23.06.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Frau Stefanie Kibscholl wird zur dauerhaften Vertreterin für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH benannt.

 

Frau Stefanie Kibscholl wird zur dauerhaften Vertreterin für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung benannt.

 

(22)

Ö 22  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/6729/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Neuregelung bzgl. der Berücksichtigung von Kindern im beitragsfreien letzten Kita-Jahr bei der Berechnung der Geschwisterermäßigung bis zum 31.07.2016  
Enthält Anlagen
VO/6686/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 156 "Östlicher Ortskern Oedeme" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6545/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6696/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)