ALLRIS^®net

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 19.04.2012
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls vom 27.01.2012 und 22.03.2012

Ö 5

Vorstellung der Expertise "Funktionen und Aufgaben kreisangehöriger Oberzentren im kommunalrechtlichen Kontext" der profund.GmbH

Ö 6

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 23.02.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Finanzplanung des Museumsneubaus/-sanierung des Wandrahmmuseums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.01.2012, eingegangen am 30.01.2012)

VO/4474/12

Ö 6.2

Statistik über die Überstunden und deren Abbau, über Krankheitsstände und Fluktuation der Beschäftigten und Beamten der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2012, eingegangen am 09.02.2012)

VO/4502/12

Ö 6.3

Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.02.2012, eingegangen am 14.02.2012)

VO/4507/12

Ö 6.4

Gutachter "Dr. Lademann & Partner" des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes Ilmenaucenter II (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)

VO/4509/12

Ö 7

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Besetzung vakanter Schulleitungsstellen in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2012, eingegangen am 28.02.2012)

VO/4516/12

Ö 7.2

Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)

VO/4517/12

Ö 7.2.1

Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)

Ö 7.3

Resolution: Keine Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)

VO/4536/12

Ö 7.3.1

Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2012, eingegangen am 19.04.2012)

Ö 7.4

Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)

VO/4537/12

Ö 7.5

Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)

Neue Anfragen

Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)

VO/4550/12

Ö 10

DIENLOG GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

VO/4563/12

Ö 11

Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Besetzung des Aufsichtsrates

VO/4552/12

Ö 12

GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat

VO/4541/12

Ö 13

Annahme von Zuwendungen

VO/4588/12

Ö 14

Hansestadt Lüneburg wird Fairtrade-Town

VO/4518/12

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Lüneburg beteiligt sich an der Kampagne „Fairtrade Towns“ und strebt den Titel „Fairtrade-Stadt“ an. Mit dieser Entscheidung beschließt die Hansestadt Lüneburg gleichzeitig, dass bei allen Ratssitzungen, Ausschusssitzungen sowie im Bereich des Büros des Oberbürgermeisters Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet werden.

21.03.2012 - Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 5 - (offen)

Beschluss:

Die Hansestadt Lüneburg beteiligt sich an der Kampagne „Fairtrade Towns“ und strebt den Titel „Fairtrade-Stadt“ an. Mit dieser Entscheidung beschließt die Hansestadt Lüneburg gleichzeitig, dass bei allen Ratssitzungen, Ausschusssitzungen sowie im Bereich des Büros des Oberbürgermeisters Kaffee und mindestens ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Protokoll Steuerungsgruppe_ 140312 (39 KB)	(55 KB)

19.04.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 14 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Hansestadt Lüneburg beteiligt sich an der Kampagne „Fairtrade Towns“ und strebt den Titel „Fairtrade-Stadt“ an. Mit dieser Entscheidung beschließt die Hansestadt Lüneburg gleichzeitig, dass bei allen Ratssitzungen, Ausschusssitzungen sowie im Bereich des Büros des Oberbürgermeisters Kaffee und mindestens ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet werden.

(31)

Ö 15

Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung

VO/4332/11

Ö 16

Ausschussveränderungen

Ö 17

Wichtige mündliche Anfragen

Ö 18

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)