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Auszug - Wichtige mündliche Anfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.04.2012    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Stellenausschreibungen Elektriker und Maler

 

Beigeordneter POLS trägt vor, dass die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH einen Elektriker und die Gebäudewirtschaft einen Maler suche. Er möchte wissen, wofür die Personen eingesetzt werden und welchen Hintergrund die Stellenausschreibungen haben.

 

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass die Hansestadt Lüneburg mit den Handwerkern nicht privatwirtschaftlich tätig werden will, sondern dass die vorhandenen Stellen wiederbesetzt werden.

 

 

Fördermittel für Krippenplätze

 

Beigeordneter POLS erkundigt sich, ob die Verwaltung eine konkrete Mitteilung vom Bund oder Land erhalten habe, dass zugesagte Fördermittel aus dem Krippengipfel zwischen Bund, Land und Kommunen nicht in voller Höhe zur Auszahlung kommen.

Er beziehe sich auf ein Zitat von Bürgermeister Meihsies und Beigeordnetem Dörbaum und möchte wissen, ob die Aussage aus der Verwaltung komme.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass am 10.05.2012 im Jugendhilfeausschuss über das Krippenausbauprogramm berichtet werde.

Bisher habe das Land Niedersachsen nur 5 Prozent seines Drittels ausgezahlt und seine Fördermittel pro Platz von 11.000 € auf 7.000 € gekürzt.

Die Hansestadt Lüneburg habe seine Mittel erschöpft und abgerufen. Es können 31 Prozent einen Krippenplatz in Anspruch nehmen, benötigt würden aber mindestens 43 bis 45 Prozent.