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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.03.2012    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.02.2012    
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 23.02.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Aufrechterhaltung des Flugbetriebes in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)
Enthält Anlagen
VO/4511/12  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2012, eingegangen am 20.03.2012)    
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.03.2012, eingegangen am 21.03.2012)    
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 23.02.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Hansetage 2012 vom 28. Juni bis 01. Juli 2012 in Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/4450/12  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Museumsneubaus/-sanierung des Wandrahmmuseums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.01.2012, eingegangen am 30.01.2012)
Enthält Anlagen
VO/4474/12  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Gutachter "Dr. Lademann & Partner" des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes Ilmenaucenter II (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)
Enthält Anlagen
VO/4509/12  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Besetzung vakanter Schulleitungsstellen in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2012, eingegangen am 28.02.2012)
Enthält Anlagen
VO/4516/12  
Ö 7.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2012, eingegangen am 20.03.2012)    
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)
Enthält Anlagen
VO/4517/12  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Keine Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)
Enthält Anlagen
VO/4536/12  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)
Enthält Anlagen
VO/4537/12  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)
Enthält Anlagen
VO/4539/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates an der Fakultät Nachhaltigkeit der Leuphana Universität Lüneburg Benennung des Oberbürgermeisters als Vertreter der Hansestadt Lüneburg sowie Benennung eines Vertreters
Enthält Anlagen
VO/4522/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Erwerb einer Beteiligung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4487/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Leistungs- und Einkaufsgenossenschaft LEG des Elbe-Heide-Krankenhausverbundes Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4512/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen durch den Eigenbetrieb 8
Enthält Anlagen
VO/4526/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-365-014
Enthält Anlagen
VO/4538/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Erklärung zum Entschuldungsvertrag des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/4532/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 119 "Oedeme-Süd", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4420/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Änderung der Förderrichtlinie für energetische Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/4473/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/4528/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/4551/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)