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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.02.2010    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.01.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3544/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3545/10  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Chancen und Risiken der Einführung einer Kulturabgabe (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3548/10  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anreize für klimaschonende Autos schaffen (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3557/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag zum Rat am 25.02.2010:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Anmerkung:

 

Es wird auf den Auszug der Ratssitzung vom 25.02.2009, der als Anlage beigefügt ist hingewiesen.

   
    25.02.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg verweist diesen Antrag bei den Gegenstimmen der FDP-Fraktion und Ratsfrau Güntner in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen.

 

Ratsherr RIECHEY missbilligt, dass trotz seiner Wortmeldung noch bevor der Antrag auf Überweisung gestellt wurde, er nicht gehört wurde. Außerdem sei nach der Geschäftsordnung geregelt, dass bei einem Antrag auf Verweisung in einen Fachausschuss jeweils ein Mitglied aus jeder Fraktion die Möglichkeit gegeben werden kann, sich hierzu zu äußern. Diese werde ihm hiermit verwehrt.

   
    26.04.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - zurückgestellt
    Dieser TOP wurde von der Tagesordnung genommen

Dieser TOP wurde von der Tagesordnung genommen.

           

   
    17.06.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Gegenstimme vom Beigeordneten Blanck:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3558/10  
Ö 6.3  
"Resolution Steuersünder-CD"(Antrag der FDP-Fraktion vom 09.02.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3579/10  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte am Standort der ehemaligen Synagoge neu gestalten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 11.02.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3581/10  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Einführung einer SozialCard in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.02.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3582/10  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Winterdienst in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.02.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3583/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stelle des Umwelt- und Verkehrsdezernenten      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/3577/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der unmittelbaren Mitgliedstädte des Deutschen Städtetages in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlicher Zuwendungen aufgrund kommunalrechtlicher Änderungen (§ 83 Abs. 4 NGO und § 25 a GemHKVO) sowie Zustimmung bzgl. vorläufig angenommener Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3553/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Abfallbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/3551/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung für die Fläche des ehemaligen Bauhofs am Zeltberg
Enthält Anlagen
VO/3567/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Wirtschaftsministerium zu TOP 6.1 (633 KB)