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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2009    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2009      
Ö 5     Bereits behandelte Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Resolution: Die Zukunft der Jobcenter sichern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.09, eingegangen am 29.04.09)
Enthält Anlagen
 VO/3273/09-1  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Umbenennung der Hindenburgstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3471/09  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Wohnmobilstellplatz Lüneburg erweitern (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3488/09  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3487/09  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3496/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oedeme  
Enthält Anlagen
 VO/3470/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung der Feuerwehr Lüneburg zur Einrichtung einer Kinderfeuerwehr  
Enthält Anlagen
 VO/3473/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Leuphana-Universität"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/3461/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan-Nr. 137 "Leuphana-Universität"; Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/3460/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Straßenbenennung im B-Plangebiet 135 "Am Meisterweg" (ehemals STOV)  
Enthält Anlagen
 VO/3447/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 300.000 € für Entgelte an die GfA  
Enthält Anlagen
 VO/3423/09  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Hafen Lüneburg GmbH - Gesellschafterdarlehen  
Enthält Anlagen
 VO/3482/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Friedhofssatzung für die Hansestadt Lüneburg - Neufassung aufgrund EU-Dienstleistungsrichtlinie  
Enthält Anlagen
 VO/3458/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
 VO/3479/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 1. Fortschreibung der Zweckvereinbarung Rechnungsprüfung zum 01.01.2010  
Enthält Anlagen
 VO/3472/09  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
VO/3478/09  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)