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Vorlage - VO/3470/09  

 
 
Betreff: Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oedeme
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Bearbeiter/-in: Bussler, Sascha
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss Vorberatung
17.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Feuerwehrausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
26.11.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Am 09.06.2009 wurde Herr Jens Peters von der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Oedeme für eine weitere Amtszeit als Ortsbrandmeister vorgeschlagen.

 

Herr Peters hat die Funktion des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Oedeme bereits bis zum 30.09.2009 wahrgenommen.

 

Der Kreisbrandmeister wurde angehört und hat keine Bedenken gegen die Ernennung geäußert.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes wird Herr Jens Peters vom 01.12.2009 bis 30.11.2015 in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Oedeme berufen.