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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Do, 14.11.2024    
Zeit: 16:03 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 10.09.2024  
MobilA/0036/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.09.2024  
MobilA/0026/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung Ergebnishaushalt / Investitionsprogramm im Ausschuss für Mobilität  
Enthält Anlagen
VO/11550/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verkehrstechnische Untersuchung (VTU) Wilschenbruch - Information zum Zwischenstand  
Enthält Anlagen
VO/11287/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen  
Enthält Anlagen
VO/11433/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Intelligente Ampelschaltung" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024, eingegangen 03.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11454/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfauftrag Markierung von Radstreifen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2024, eingegangen 03.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11456/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Geschwindigkeitsbegrenzung in Häcklingen" (Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 28.08.2024, eingegangen 11.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11476/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geschwindigkeitsbegrenzung an Schulwegen und Spielplätzen" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.09.2024, eingegangen 11.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11477/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor" (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11531/24  
    14.11.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 14 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen zurückgestellt.

 

 

   
    04.12.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg bewertet umfassend die aktuelle Ladeinfrastruktur in den Lüneburger Wohngebieten. Ziel ist es, den gegenwärtigen Stand festzustellen und den zukünftigen Bedarf an Ladesäulen pro Wohneinheit zu ermitteln. Anhand dieser Erhebungen soll ein Ausbauplan erstellt werden, um langfristig eine bedarfsgerechte Versorgung zu gewährleisten.

 

Dazu werden folgenden Maßnahmen vorgeschlagen:

 

1. Erhebung des Ist-Zustands: Durchführung einer Erhebung der vorhandenen Ladeinfrastruktur in allen Lüneburger Wohngebieten, insbesondere im Bereich Kaltenmoor.

 

2. Bedarfsanalyse: Ermittlung des zukünftigen Bedarfs an Ladesäulen basierend auf prognostizierten Zahlen von Elektrofahrzeugen pro Haushalt.

 

3. Entwicklung eines Ausbauplans: Basierend auf den Ergebnissen der Bedarfsanalyse soll ein strukturierter Plan zur schrittweisen Erhöhung der Ladesäulenanzahl erarbeitet werden.

 

4. Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten: Prüfung potenzieller Förderprogramme von Bund und Land zur Unterstützung des Ausbaus der Ladeinfrastruktur.

 

5. Bürgerbeteiligung: Einbindung der Anwohner in den Entscheidungsprozess durch Umfragen und Bürgerversammlungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4 

Nein-Stimmen: 2 

  Enthaltungen: 1 

   
    11.02.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 31.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Eine genaue Auszählung der Stimmen erfolgte nicht (§ 14 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung der Hansestadt Lüneburg in der zurzeit geltenden Fassung)             

Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regelungen zur Befahrung der Salzstraße" (Anfrage des ADFC vom 26.10.2024, eingegangen 28.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11559/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwidmung des Amselwegs zur Fahrradstraße" (Antrag des ADFC vom 28.10.2024, eingegangen 28.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11562/24  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
N 20     Öffentliches Fahrradverleihsystem StadtRAD Lüneburg - Vertragsverlängerung 2026-2028