Vorlage - VO/11550/24  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Haushalt des Bereichs Mobilität (35) für 2025-2026

Der Teilhaushalt 35000 des Bereiches Mobilität ist unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt (siehe Anlage 1).

Der Teilhaushalt 35000 gliedert sich auf in folgende Produkte:

Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

Haushalt der Bereich Ordnung & Verkehr (32) & Bürger- und Migrationsservice (33) für 2025-2026 mit Bezug zur Mobilität:

In der folgenden Tabelle werden einzelne Haushaltsansätze mit Bezug zu Mobilitätsthemen aus dem Bereich 32 – Ordnung und Verkehr – aufgelistet. Diese finden sich in den Produkten „546001 – Parkhäuser und öffentliche Parkplätze“, „122018 – Verwarnverfahren, Verkehrsordnungswidrigkeiten“ und „122007 – Straßenverkehr“ wieder.

Aus dem Produkt „12201403 – Bewohnerparkausweise“ werden im Ergebnishaushalt Einnahmen in 2025 und 2026 in der Höhe von jeweils 165.000,00 € erwartet.

Diese sind in Anlage 3 der Vorlage beigefügt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 76,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: