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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Do, 14.11.2024    
Zeit: 16:03 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 10.09.2024  
MobilA/0036/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.09.2024  
MobilA/0026/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung Ergebnishaushalt / Investitionsprogramm im Ausschuss für Mobilität  
Enthält Anlagen
VO/11550/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verkehrstechnische Untersuchung (VTU) Wilschenbruch - Information zum Zwischenstand  
Enthält Anlagen
VO/11287/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen  
Enthält Anlagen
VO/11433/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Angepasster Beschlussvorschlag (Änderungen gegenüber ursprünglichem Beschlussvorschlag in rot):

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die Beförderungsentgelte r den Gelegenheitsverkehr nicht zu erhöhen und den Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. abzulehnen.

 

Sofern der Beschlussvorschlag zu 1. keine Mehrheit findet:

 

2. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die beiliegende Verordnung zur 14. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) (Anlage 4) sowie die Verordnung zur 12. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) (Anlage 5)

 

 

Ursprünglicher Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die Beförderungsentgelte r den Gelegenheitsverkehr nicht zu erhöhen und den Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. abzulehnen.

 

 

 

   
    14.11.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    04.12.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr nicht zu erhöhen und den Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. abzulehnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 3 

Nein-Stimmen: 2 

  Enthaltungen: 2 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 praesentation_top9 (86 KB)      
   
    17.12.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 34 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die beiliegende Verordnung zur 14. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) (Anlage 4) sowie die Verordnung zur 12. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) (Anlage 5).

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 10

Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Intelligente Ampelschaltung" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024, eingegangen 03.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11454/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfauftrag Markierung von Radstreifen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2024, eingegangen 03.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11456/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Geschwindigkeitsbegrenzung in Häcklingen" (Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 28.08.2024, eingegangen 11.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11476/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geschwindigkeitsbegrenzung an Schulwegen und Spielplätzen" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.09.2024, eingegangen 11.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11477/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor" (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11531/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regelungen zur Befahrung der Salzstraße" (Anfrage des ADFC vom 26.10.2024, eingegangen 28.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11559/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwidmung des Amselwegs zur Fahrradstraße" (Antrag des ADFC vom 28.10.2024, eingegangen 28.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11562/24  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
N 20     Öffentliches Fahrradverleihsystem StadtRAD Lüneburg - Vertragsverlängerung 2026-2028