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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 18.02.2005    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 25.11.04 und 20.12.04      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Chefarztstelle in der Frauenklinik des Städt. Klinikums Lüneburg  
VO/1392/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht zur Fusion von Universität Lüneburg und Fachhochschule Nordostniedersachen (Referenten: Frau Prof. Dr. Cremer-Renz und Herr Prof. Dr. Donner)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Ausbau des "Alten Hafens" an der Ilmenau (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 05.01.05, eingegangen am 11.01.05)  
Enthält Anlagen
VO/1394/05  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie: Sportboothafen im Wasserviertel (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.01.05, eingegangen am 28.01.05)  
Enthält Anlagen
VO/1396/05  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Lüneburg braucht mehr Ganztagsschulen (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 25.01.05, eingegangen am 27.01.05)  
Enthält Anlagen
VO/1393/05  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Resolution: Neo-Nazis haben keinen Platz in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis90 /Die Grünen vom 01.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1400/05  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Anerkennung des Klinikums Lüneburg als stillfreundliches Krankenhaus (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1401/05  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Städtebaulichen Entwicklungsplan für Stadtteil "Im Grimm" erstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1402/05  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Bau eines Kreisels am Kreuzungspunkt Abfahrt Ostumgehung / Erbstorfer Landstr. / Hölderlinstr. (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf / CDU vom 02.02.05, eingegangen am 03.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1412/05  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mobilfunkmast im Bereich der Ortschaft Ebensberg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1404/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte  
Enthält Anlagen
VO/1290/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/1376/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/1385/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss (Verfasser : Herr Bente)  
Enthält Anlagen
VO/1001/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt,

 

1.      die im Rahmen des Verfahrens zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp" während der Auslegungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

2.      Die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüneburg für den Teilbereich "Auekamp" nebst Erläuterungsbericht wird beschlossen.

 

   
    13.05.2004 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

   
    18.02.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen,

 

1.      die im Rahmen des Verfahrens zur 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp" während der Auslegungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der Art und Weise zu behandeln, wie mit dem der Beschlussvorlage anliegenden Vermerk vorgeschlagen wurde.

 

2.      die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüneburg für den Teilbereich "Auekamp" nebst Erläuterungsbericht wird beschlossen.

 

(61, 62)

Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Klinikum Lüneburg gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/1428/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zusammenlegung kommunaler Stiftungen; Errichtung einer rechtlich selbständigen Stiftung
Enthält Anlagen
VO/1283/04  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Vorschlag für Mitgliedschaft in Aufsichtsräten einschl. Veränderungen (Mitteilung der SPD-Fraktion vom 17.02.05)  
Enthält Anlagen
VO/1446/05  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)