Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Fr, 18.02.2005
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 25.11.04 und 20.12.04
Ö 5		Besetzung der Chefarztstelle in der Frauenklinik des Städt. Klinikums Lüneburg	VO/1392/05
Ö 6		Bericht zur Fusion von Universität Lüneburg und Fachhochschule Nordostniedersachen (Referenten: Frau Prof. Dr. Cremer-Renz und Herr Prof. Dr. Donner)
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Ausbau des "Alten Hafens" an der Ilmenau (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 05.01.05, eingegangen am 11.01.05)	VO/1394/05
Ö 7.2		Machbarkeitsstudie: Sportboothafen im Wasserviertel (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.01.05, eingegangen am 28.01.05)	VO/1396/05
Ö 7.3		Lüneburg braucht mehr Ganztagsschulen (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 25.01.05, eingegangen am 27.01.05)	VO/1393/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag wird in den Schulausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

	18.02.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Antrag wird in den Schulausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert. (41)

	11.05.2005 - Schulausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 3
Ö 7.4		Resolution: Neo-Nazis haben keinen Platz in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis90 /Die Grünen vom 01.02.05)	VO/1400/05
Ö 7.5		Anerkennung des Klinikums Lüneburg als stillfreundliches Krankenhaus (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05)	VO/1401/05
Ö 7.6		Städtebaulichen Entwicklungsplan für Stadtteil "Im Grimm" erstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.05)	VO/1402/05
Ö 7.7		Bau eines Kreisels am Kreuzungspunkt Abfahrt Ostumgehung / Erbstorfer Landstr. / Hölderlinstr. (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf / CDU vom 02.02.05, eingegangen am 03.02.05)	VO/1412/05
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Mobilfunkmast im Bereich der Ortschaft Ebensberg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.05)	VO/1404/05
Ö 9		5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte	VO/1290/04
Ö 10		Erlass einer Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1376/05
Ö 11		Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr	VO/1385/05
Ö 12		35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss (Verfasser : Herr Bente)	VO/1001/04
Ö 13		Berufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Klinikum Lüneburg gGmbH	VO/1428/05
Ö 14		Zusammenlegung kommunaler Stiftungen; Errichtung einer rechtlich selbständigen Stiftung	VO/1283/04
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 15.1		Vorschlag für Mitgliedschaft in Aufsichtsräten einschl. Veränderungen (Mitteilung der SPD-Fraktion vom 17.02.05)	VO/1446/05
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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