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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.06.2020    
Zeit: 17:05 - 21:05 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Martin Dingeldey  
Enthält Anlagen
VO/9013/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Dr. Eberhard Korthaus  
Enthält Anlagen
VO/9014/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
    26.09.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    22.10.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 36.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    26.11.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 29.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Antrag des Beigeordneten Salewski (s. Beratungsinhalt zu TOP 26) auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    27.02.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    31.03.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Der TOP wird gemäß Beschluss zu TOP 4 (Feststellung der Tagesordnung) bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

   
    28.04.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Der TOP wird gemäß Beschluss zu TOP 4 (Feststellung der Tagesordnung) bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

   
    04.06.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen des Ratsherrn Podstawa und des Beigeordneten Pauly sowie einer Enthaltung der Ratsfrau Apking folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Verwaltungsausschuss verwiesen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei elf Enthaltung der Ratsfrau Apking folgenden Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion wird in den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  1. Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

 

  1. Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 29

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 11

 

Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8780/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8791/20  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8834/20  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)  
Enthält Anlagen
VO/8838/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)  
Enthält Anlagen
VO/8810/20  
Ö 13     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)
Enthält Anlagen
VO/8897/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8891/20  
Ö 15     Neue Anträge      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8983/20  
Ö 16     Neue Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 14. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/8971/20  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8997/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VO/9005/20  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektskizze Sportanlage Hasenburger Grund  
VO/8950/20  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht
Enthält Anlagen
VO/8914/20-1  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8988/20  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks für die Errichtung eines Feuerwehrstandortes      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lage- und Anfahrtsplan (922 KB)