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Vorlage - VO/9014/20  

 
 
Betreff: Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Dr. Eberhard Korthaus
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Klimmek
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Kenntnisnahme
04.06.2020 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
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Sachverhalt:

Oberbürgermeister Mädge belehrt Herrn Dr. Korthaus gemäß § 43 in Verbindung mit § 54 Abs. 3 NkomVG über seine Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Dr. Korthaus ausgehändigt worden.

 

Oberbürgermeister Mädge verpflichtet Herrn Dr. Korthaus gemäß § 60 NkomVG, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:  17,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 


d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

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Anlage/n:

-keine-