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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.09.2019    
Zeit: 17:05 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag "Stärkung aller von extremen Rechten bedrohten Menschen und Stärkung des Kampfes gegen extreme Rechte" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.06.2019, eingegangen am 25.06.2019 um 09:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8485/19  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausländergrafik" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8388/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vergabegruppe" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 13:12 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8397/19  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8542/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gutachten zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8481/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Das Gutachten der Fa. FORPLAN, Bonn, zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Rahmen des SOLL-Konzeptes des Gutachtens empfohlenen Maßnahmen zu priorisieren und umzusetzen.

 

3. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, perspektivisch einen so genannten abgesetzten Standort im westlichen Stadtgebiet zu entwickeln, um auch dort den Zielerreichungsgrad zu steigern.

 

   
    19.08.2019 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Gutachten der Fa. FORPLAN, Bonn, zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Rahmen des SOLL-Konzeptes des Gutachtens empfohlenen Maßnahmen zu priorisieren und umzusetzen.

 

3. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, perspektivisch einen so genannten abgesetzten Standort im westlichen Stadtgebiet zu entwickeln, um auch dort den Zielerreichungsgrad zu steigern.

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 1.:

Der Ausschuss nimmt das Gutachten zur Kenntnis

 

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 2.:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 3.:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    18.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Das Gutachten der Fa. FORPLAN, Bonn, zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Rahmen des SOLL-Konzeptes des Gutachtens empfohlenen Maßnahmen zu priorisieren und umzusetzen.

 

3. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, perspektivisch einen so genannten abgesetzten Standort im westlichen Stadtgebiet zu entwickeln, um auch dort den Zielerreichungsgrad zu steigern.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 14  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Satzung der Stadt Lüneburg für die Statistische Dienststelle und deren Abschottung vom 26.04.1989  
Enthält Anlagen
VO/8537/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Maßnahmen der Sportförderung  
VO/8488/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8583/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Bardowick      
N 20     Erweiterung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung