Auszug - Gutachten zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Stadtrat MOßMANN weist darauf hin, dass dem Protokoll des letzten Verwaltungsausschusses ein Zeitplan für die Umsetzung aller Maßnahmen beigefügt werde.

In Abstimmung mit Herrn Gerlach werde er außerdem noch einmal über den Sachstand im Ausschuss für Feuerwehr- und Gefahrenabwehr berichten.

Des Weiteren kündigt er an, im Oktober oder November 2019 eine außerplanmäßige Ausgabe vorzustellen, welche für eine Machbarkeitsstudie für das Gelände des Johanneums genutzt werden solle.

Beigeordnete SCHELLMANN findet das Gutachten sehr verständlich und logisch aufgebaut. Sie möchte daher darauf hinweisen und gleichzeitig die Feuerwehr loben, dass diese auch ohne das Gutachten bereits Überlegungen angestellt hätte, die zum gleichen Ergebnis geführt haben,  sodass man das Gutachten, welches zwar hilfreich, aber auch teuer sei, nicht gebraucht hätte.

Ratsherr GERLACH widerspricht Frau Schellmann. Das Gutachten sei durchaus benötigt worden, da es zwar seit langem Planungen in der Feuerwehr gegeben habe, diese aber nie umgesetzt worden seien.

Die CDU-Fraktion habe diesbezüglich immer wieder Anfragen gestellt und begrüßt daher ausdrücklich das Gutachten, welches als Planungsgrundlage und einzige, wissenschaftlich basierte Grundlage diene, die man habe, um sich zukünftig aufzustellen.

Bedauerlich sei gewesen, dass der Rat bei der Arbeitsgruppe nicht mitberücksichtigt worden sei. Er betont, dass anders als oft behauptet die CDU die Feuerwehr sehr wertschätze und unterstütze und daher der Vorlage zustimme. Ebenso stimme sie dem Standort West zu, wobei man sagen müsse, dass es nicht im Interesse der Bevölkerung sei, dass der Ausbau dort erst perspektivisch passiere. Der Bedarf bestehe bereits jetzt.

Ratsfrau BENDORF findet das Gutachten ebenfalls wichtig, da es alle Seiten beleuchte und man es hervorragend abarbeiten könne. Bezüglich der Arbeitsgruppe vertraue sie den Fachleuten, die darin vertreten seien und sieht daher keine Notwendigkeit einer Vertretung durch die Politik.

Die SPD-Fraktion unterstützt daher ebenfalls die Vorlage.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Das Gutachten der Fa. FORPLAN, Bonn, zur Struktur und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hansestadt Lüneburg wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die im Rahmen des SOLL-Konzeptes des Gutachtens empfohlenen Maßnahmen zu priorisieren und umzusetzen.

3. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, perspektivisch einen so genannten abgesetzten Standort im westlichen Stadtgebiet zu entwickeln, um auch dort den Zielerreichungsgrad zu steigern.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0