Auszug - Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  

Beratungsinhalt:

Stadträtin STEINRÜCKE beantwortet die Anfrage mithilfe der diesem TOP beigefügten Stellungnahme der Verwaltung (s. Anlage).

Ratsfrau NEUHAUS bedankt sich für die Ausführungen und bittet die Verwaltung, im nächsten Jugendhilfeausschuss über die Erfahrungen zu berichten, was das Konzept in der Entwicklung gebracht habe.

Im Anschluss daran ruft Ratsvorsitzende JOHN erneut den TOP 5 (Antrag „Stärkung aller von extremen Rechten bedrohten Menschen und Stärkung des Kampfes gegen extreme Rechte“) auf, da aufgefallen ist, dass über den Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE. noch nicht abgestimmt worden ist.

Da hiergegen keine Einwände erhoben wurden, ließ die Ratsvorsitzende den Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE. abstimmen. Dieser wurde mehrheitlich bei null Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen der Ratsfrau Weinert sowie vier Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.