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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.03.2017    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2017  
Rat/0064/17  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beidseitige Nutzung der Lüner Straße für Radfahrer" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 20.02.2017, eingegangen am 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7143/17  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Angleichung der Wahlkreise von Hansestadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 07.03.2017, eingegangen am 07.03.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7160/17  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/6961/16  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2017 vom 21.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7172/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2017 vom 22.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7173/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2017 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/7026/16-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/7136/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/7137/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/7138/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der beigefügte Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 werden beschlossen.

 

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der beigefügte Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 werden beschlossen.

 

 

   
    23.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der beigefügte Haushaltsplan sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms des Hospitals St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 werden beschlossen.

 

(03S, 20, 2, II, III)

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2016  
Enthält Anlagen
VO/7157/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/7155/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderung des Senioren- und Pflegestützpunktes Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN), und der seniorenbezogenen Stadtteilarbeit aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2016 sowie für 2017 ff.  
Enthält Anlagen
VO/6843/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)