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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.03.2017    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2017  
Rat/0064/17  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beidseitige Nutzung der Lüner Straße für Radfahrer" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 20.02.2017, eingegangen am 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7143/17  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Angleichung der Wahlkreise von Hansestadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 07.03.2017, eingegangen am 07.03.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7160/17  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/6961/16  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2017 vom 21.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7172/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2017 vom 22.03.2017  
Enthält Anlagen
VO/7173/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2017 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/7026/16-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/7136/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/7137/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2017 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/7138/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2016  
Enthält Anlagen
VO/7157/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/7155/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderung des Senioren- und Pflegestützpunktes Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN), und der seniorenbezogenen Stadtteilarbeit aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2016 sowie für 2017 ff.  
Enthält Anlagen
VO/6843/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Die Förderung folgender Einrichtungen/Dienste aus finanziellen Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist im Jahr 2016 wird wie folgt beschlossen:

 

1.) der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN) mit 125.000,- EUR (unter Berücksichtigung der erwarteten Zuschüsse Dritter in Höhe von 155.684,- EUR),

2.) die Senioren-Stadtteilarbeit mit 63.000,- EUR und

3.) das Mehrgenerationenhaus im Geschwister-Scholl-Haus mit 20.000,- EUR.

 

b) Die Förderung folgender Einrichtungen/Dienste aus finanziellen Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist im Jahr 2017 wird wie folgt beschlossen:

 

1.) der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN) mit 132.000,- EUR (unter Berücksichtigung der erwarteten Zuschüsse Dritter in Höhe von 155.684,- EUR),

2.) die Senioren-Stadtteilarbeit mit 228.000,- EUR und

3.) das Mehrgenerationenhaus im Geschwister-Scholl-Haus mit 20.000,- EUR.

 

Der genaue Förderbetrag ergibt sich dabei nach Abrechnung der tatsächlichen Personal- und Sachkostenaufwendungen am Ende des Haushaltsjahres. Die Zuschüsse des Landes, der Pflegekasse und des Landkreises Lüneburg werden hierbei in Abzug gebracht, soweit sie sich auf die gleichen Fördergegenstände beziehen.

 

 

   
    23.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) Die Förderung folgender Einrichtungen/Dienste aus finanziellen Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist im Jahr 2016 wird wie folgt beschlossen:

 

1.) der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN) mit 125.000,- EUR (unter Berücksichtigung der erwarteten Zuschüsse Dritter in Höhe von 155.684,- EUR),

2.) die Senioren-Stadtteilarbeit mit 63.000,- EUR und

3.) das Mehrgenerationenhaus im Geschwister-Scholl-Haus mit 20.000,- EUR.

 

b) Die Förderung folgender Einrichtungen/Dienste aus finanziellen Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist im Jahr 2017 wird wie folgt beschlossen:

 

1.) der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen, Region Lüneburg (SPN) mit 132.000,- EUR (unter Berücksichtigung der erwarteten Zuschüsse Dritter in Höhe von 155.684,- EUR),

2.) die Senioren-Stadtteilarbeit mit 228.000,- EUR und

3.) das Mehrgenerationenhaus im Geschwister-Scholl-Haus mit 20.000,- EUR.

 

Der genaue Förderbetrag ergibt sich dabei nach Abrechnung der tatsächlichen Personal- und Sachkostenaufwendungen am Ende des Haushaltsjahres. Die Zuschüsse des Landes, der Pflegekasse und des Landkreises Lüneburg werden hierbei in Abzug gebracht, soweit sie sich auf die gleichen Fördergegenstände beziehen.

 

(03S, V, FB 5, 52, III)

 

Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)