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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 13.12.2017    
Zeit: 16:04 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: e.novum
Ort: Munstermannskamp 1, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7570/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7571/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7563/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7562/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Erhöhung der Zuschussvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/7575/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7551/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7552/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7553/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7557/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7560/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7554/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7556/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7555/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7559/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7561/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2017 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/7550/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab  
Enthält Anlagen
VO/7474/17  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018  
Enthält Anlagen
VO/7528/17  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/7527/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2016 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2018 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr um +0,15 €/m³ wird zugestimmt.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung für 2018 wird zugestimmt. Die Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr bleibt unverändert.

 

Der in Anlage 6 dargestellten Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 17.12.2015 wird zugestimmt.

 

   
    13.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2016 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2018 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr um +0,15 /m³ wird zugestimmt.

 

Der Gehrenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung für 2018 wird zugestimmt. Die Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr bleibt unverändert.

 

Der in Anlage 6 dargestellten Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 17.12.2015 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen: 0

   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2016 der Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung der Schmutzwasserbeseitigung für 2018 inklusive der Gebührenanpassung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr um +0,15 /m³ wird zugestimmt.

 

Der Gehrenbedarfsberechnung der Niederschlagswasserbeseitigung für 2018 wird zugestimmt. Die Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr bleibt unverändert.

 

Der in Anlage 6 dargestellten Satzungsänderung zur 21. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung der Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 17.12.2015 wird zugestimmt.

 

(21, 22, 31)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 41

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen: 0

Ö 24  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/7529/17  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018  
Enthält Anlagen
VO/7530/17  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrt Enovum (148 KB)