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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 22
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2017    
Zeit: 16:04 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: e.novum
Ort: Munstermannskamp 1, 21335 Lüneburg
VO/7528/17 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2016
- Gebührenbedarfsberechnung 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:DEZERNAT VI
Bearbeiter/-in: Knoop, Franziska  06 - Bauverwaltungsmanagement
   Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Sporleder erklärt kurz die Rahmenbedingungen der Gebührenkalkulation. Das Volumen und die Reinigungsklassen sind gleichbleibend. Das  Allgemeininteresse der Hansestadt Lüneburg an der Straßenreinigung wurde durch eine gesetzliche Änderung auf 25% festgelegt. Zuvor wurde dieses mit 22% berechnet.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die Betriebsabrechung 2016 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2018 wird zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen: 0