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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.10.2017
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Ö 2

Einwohnerfragen

Ö 3

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Ö 5

Genehmigung des Protokolls vom 31.08.2017

Rat/0059/17

Ö 6

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)

VO/7300/17

Ö 6.2

Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)

VO/7380/17

Ö 7

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)

VO/7346/17

Ö 7.2

Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)

VO/7347/17

Ö 7.3

Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)

VO/7386/17

Ö 7.4

Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)

VO/7389/17

Ö 7.5

Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)

VO/7391/17

Ö 8

Neue Anträge

Ö 8.1

Antrag "Verkehrsinselpflege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)

VO/7449/17

Ö 8.2

Antrag "Besten Lärmschutz an der Bahnstrecke Hamburg-Hannover sichern" (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)

VO/7447/17

Ö 8.3

Antrag "Haushaltskennzahlen" (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 07:33 Uhr)

VO/7446/17

Ö 8.4

Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)

VO/7445/17

Ö 8.5

Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)

VO/7455/17

Ö 9

Neue Anfragen

Ö 9.1

Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)

VO/7448/17

Ö 9.2

Anfrage "Gegenmaßnahmen für Bewuchs in Fugen und Ritzen von Geh- und Fahrradwegen" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.10.2017, eingegangen am 19.10.2017 um 09:28 Uhr)

VO/7467/17

Ö 10

Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Stiftungsrat der Stiftung Domus Dorpatensis

VO/7444/17

Ö 11

Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums

VO/7397/17

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Durchführung der für die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums erforderlichen Maßnahmen wird in dem vorgegebenen Zeit- und Finanzplan zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Zuschussanträge zu stellen.

11.09.2017 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Durchführung der für die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums erforderlichen Maßnahmen wird in dem vorgegebenen Zeit- und Finanzplan zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Zuschussanträge zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation zur Museumslandschaft neu (1375 KB)	(899 KB)

26.10.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den für die Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums erforderlichen Maßnahmen wird in dem vorgegebenen Zeit- und Finanzplan zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Zuschussanträge zu stellen.

(FB 4)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Ö 12

Annahme von Zuwendungen im Rat

VO/7427/17

Ö 13

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten und Schulen

VO/7456/17