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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.10.2017    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 31.08.2017  
Rat/0059/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.08.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Verkehrsinselpflege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7449/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Besten Lärmschutz an der Bahnstrecke Hamburg-Hannover sichern" (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7447/17  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Haushaltskennzahlen" (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 07:33 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7446/17  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7445/17  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7455/17  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7448/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gegenmaßnahmen für Bewuchs in Fugen und Ritzen von Geh- und Fahrradwegen" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.10.2017, eingegangen am 19.10.2017 um 09:28 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7467/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Stiftungsrat der Stiftung Domus Dorpatensis  
Enthält Anlagen
VO/7444/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Museumslandschaft in der Hansestadt Lüneburg II hier: Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums
Enthält Anlagen
VO/7397/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7427/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten und Schulen  
Enthält Anlagen
VO/7456/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im B-Plangebiet 153 I Hanseviertel Ost und Straßenumbenennung "Am Schlachthof" in "Lüner Heide"  
Enthält Anlagen
VO/7328/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die im Lageplan als Planstraße I bezeichnete Straße wird „Marga Jess Straße“ benannt.

 

 

Die im Lageplan als Planstraße II bezeichnete Straße wird vorbehaltlich der Prüfung beim Bundesarchiv „Marie Diederich Straße“ benannt.

 

 

Die im Lageplan als hufeisenförmige Planstraße III bezeichnete Straße wird „Ilse Cartellieri Straße“ benannt.
 

 

Die im Lageplan als Planstraße IV bezeichnete Straße wird „Wismarer Straße“ benannt.

 

 

Die Straße „Am Schlachthof“ wird umbenannt in „Lüner Heide“.

 

 

   
    11.09.2017 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt einstimmig bei einer Stimmenthaltung (Ratsherr Amri) folgenden Beschluss:

 

Die im Lageplan als Planstraße I bezeichnete Straße wird „Marga Jess Straße“ benannt.

 

Die im Lageplan als Planstraße II bezeichnete Straße wird „Marie Diederich Straße“ benannt.

 

Die im Lageplan als hufeisenförmige Planstraße III bezeichnete Straße wird vorbehaltlich der Prüfung beim Bundesarchiv und beim Niedersächsischen Landesarchiv Ilse Cartellieri Straße“ benannt.
 

Die im Lageplan als Planstraße IV bezeichnete Straße wird „Wismarer Straße“ benannt.

 

Die Straße „Am Schlachthof“ wird umbenannt in „ner Heide“.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

   
    26.10.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Enthaltungen der Ratsherrn Amri und Petroll sowie des Beigeordneten Blanck folgenden Beschluss:

 

Die im Lageplan als Planstraße I bezeichnete Straße wird „Marga Jess Straße“ benannt.

 

Die im Lageplan als Planstraße II bezeichnete Straße wird vorbehaltlich der Prüfung beim Bundesarchiv „Marie Diederich Straße“ benannt.

 

Die im Lageplan als hufeisenförmige Planstraße III bezeichnete Straße wird „Ilse Cartellieri Straße“ benannt.
 

Die im Lageplan als Planstraße IV bezeichnete Straße wird „Wismarer Straße“ benannt.

 

Die Straße „Am Schlachthof“ wird umbenannt in „ner Heide“.

 

(401, 53, 61, 63, 73)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)