Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 27.05.2004
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)	VO/0876/04
Ö 5.2		Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0880/04
Ö 5.3		Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0881/04
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04 und überarbeitete Antragsfassung der Grünen vom 27.05.04)	VO/0895/04
Ö 6.2		Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)	VO/0958/04
Ö 6.3		Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)	VO/0959/04
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)	VO/0907/04
Ö 7.2		Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)	VO/0953/04
Ö 8		Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 8.1		Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1016/04
Ö 8.2		Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1017/04
Ö 9		Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 9.1		Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)	VO/1043/04
Ö 9.2		Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)	VO/1045/04
Ö 10		Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges	VO/1038/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Das unter 1. aufgeführte Vorführfahrzeug für 179 873,80 € wird bei Firma Zielger bestellt und wie in der Vorlage dargestellt finanziert.

	27.05.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Das in der Beschlussvorlage unter 1. aufgeführte Vorführfahrzeug für 179 873,80 € wird bei Firma Ziegler bestellt und wie in der Vorlage dargestellt finanziert. (3, 22)
Ö 11		Festsetzung der Entgelte für die Unterbringung in Wahlleistungszimmern im Städtischen Klinikum Lüneburg	VO/1024/04
Ö 12		Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss	VO/1010/04
Ö 13		Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2004 (Amtsperiode 2005-2008)
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15.1		Personalrat Klinikum
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 20.1		(nichtöffentlich)
N 20.2		(nichtöffentlich)

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