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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.05.2004    
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0876/04  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0880/04  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0881/04  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04 und überarbeitete Antragsfassung der Grünen vom 27.05.04)  
Enthält Anlagen
VO/0895/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

 

Beschlussvorschlag vom 08.09.2004 zum Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

 

Die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2004 und 27.05.2004 sowie der Gruppe SPD/FDP vom 25.03.2004 werden zur Diskussion gestellt.

   
    27.05.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Antrag sowie der Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP und die überarbeitete Fassung des Antrages werden in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen, da ihre Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

(31)

   
    22.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz beauftragt die Verwaltung

 

  1. in neu abzuschließenden landwirtschaftlichen Pachtverträgen (über Pachtflächen der Stadt und der städtischen Stiftungen) darauf hinzuwirken, dass die neuen Pächter derzeit auf gentechnisch veränderte Pflanzen und Saatgut verzichten (in Form einer freiwilligen Selbstvereinbarung),
  2. in ihrer Öffentlichkeitsarbeit darauf hinzuweisen, dass der Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen und Saatgut seitens der Stadt Lüneburg derzeit nicht erwünscht ist,
  3. in allen relevanten städtischen Einrichtungen auch weiterhin nur gentechnikfreie pflanzliche Produkte sowie tierische Produkte, die unter Einsatz gentechnikfreier Futtermitteln erzeugt wurden, einzusetzen und - wie von der Verwaltung schon beabsichtigt - nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes die Beschaffungsrichtlinien entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        6

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            1

Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0958/04  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0959/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)  
Enthält Anlagen
VO/0907/04  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0953/04  
Ö 8     Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)  
Enthält Anlagen
VO/1016/04  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)  
Enthält Anlagen
VO/1017/04  
Ö 9     Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)  
Enthält Anlagen
VO/1043/04  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)  
Enthält Anlagen
VO/1045/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges  
Enthält Anlagen
VO/1038/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Festsetzung der Entgelte für die Unterbringung in Wahlleistungszimmern im Städtischen Klinikum Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/1024/04  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/1010/04  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2004 (Amtsperiode 2005-2008)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Personalrat Klinikum      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.2     (nichtöffentlich)