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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.06.2016    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herrn Eckhard Ukat  
Enthält Anlagen
VO/6743/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Veränderungen aufgrund des geänderten Stärkenverhältnisses der Fraktionen und Gruppen im Rat 1. Reduzierung der CDU-Fraktion auf 9 Personen 2. Beratende Mitgliedschaft Herr Ukat in einem Ausschuss 3. Antrag auf Neubesetzung von Gremien 4. Ausschussveränderungen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Bildungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/6598/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ausbau der Bahnlinie Lüneburg-Uelzen im Rahmen der Umsetzung des so genannten Alpha-E Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VO/6676/16  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Resolution: "JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel! TTIP, TISA und CETA stoppen - Transparenz schaffen - kommunale Selbstverwaltung schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6734/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Klimagutachten erstellen - Flächennutzungsplan erneuern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6735/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"Förderung von Elektromobilität" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6736/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
"Stadt RAD Lüneburg attraktiv erweitern" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2016, eingegangen am 08.06.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6737/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
"Schulverpflegung in Lüneburg verbessern" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6739/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
"Lüneburger Sicherheitsdienst" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016, eingegangen am 09.06.2016, 11:37 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6740/16  
Ö 15     Neue Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6742/16  
Ö 17     Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
VO/6673/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/6732/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/6726/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern.  
Enthält Anlagen
VO/6723/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/6729/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Neuregelung bzgl. der Berücksichtigung von Kindern im beitragsfreien letzten Kita-Jahr bei der Berechnung der Geschwisterermäßigung bis zum 31.07.2016  
Enthält Anlagen
VO/6686/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 156 "Östlicher Ortskern Oedeme" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6545/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 156 „Östlicher Ortskern Oedeme“ wird gem. § 10 BauGB als

          Satzung beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2016 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1.Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 156 „Östlicher Ortskern Oedeme“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_BPlan 156_Östl. Ortskern Oedeme (338 KB)      
   
    23.06.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsinhalt:

Beigeordneter PAULYndigt an, dass die Linke den Bebauungsplan ablehnen werde. Der Bebauungsplan in der jetzigen Form sei zu restriktiv. Durch eine Verdichtung hätte dort mehr Wohnraum geschaffen werden können. Ein Bebauungsplan, derr ein Reihenhaus mindestens 75m² Fläche vorschreibe, sei nicht sinnvoll. Die Chance auf eine Schaffung von mehr Nachverdichtung sei verpasst worden. Die Anliegen des Ortsrates Oedeme könne er gut verstehen. Das Ortsbild dort solle erhalten werden. Ein weniger restriktiver Bebauungsplan bedeute nicht, dass eine engere Bebauung erzwungen werde, sondern lediglich, dass sie erlaubt würde. Das größte Problem der Hansestadt neburg sei der mangelnde Wohnraum.

Ratsherr DÖRBAUM entgegnet, dass er die Äerungen von Herrn Pauly nicht nachvollziehen nne. Der Ortsrat sei in einer so umfangreichen Art und Weise beteiligt worden, wie es selten der Fall sei. Der Tenor aller Besprechungen, wie auch im Bauausschuss, sei die Erhaltung des Ortskerncharakters gewesen. Ortschaften wie Oedeme oder Ochtmissen tten einen gewissen Charakter. Der Wunsch der Stadt nach Nachverdichtung stehe außer Frage. Dieser Nachverdichtung müsse jedoch ein Rahmen gesteckt werden. Alle im Rat bis auf Die Linke wären bisher der Meinung gewesen, dass dort ein guter qualifizierter Bebauungsplan aufgestellt worden sei. Die Ortsbürgermeisterin sitze im Publikum und könnte dies r den Ortsrat bestätigen. Auch andere anwesende Ratsherren gehören dem Ortsrat an. Selten habe er ein Verfahren erlebt, dass in einer solchen Einstimmigkeit erörtert worden wäre. Für den Bebauungsplan seien drei Jahre aufgewendet worden. Gerade die Naturschutzbelange spielen in Oedeme eine erhebliche Rolle.

Ratsherr BAUER-OHLBERG stimmt Herrn Dörbaum zu. Ein wesentlicher flächenmäßiger Anteil sei dem Naturschutz und dem angrenzenden Landschaftsschutz geschuldet. Dennoch könnten die landwirtschaftlichen Gebäude in ihrer Baumasse,r Wohnungsbau, auch kleinerer Wohneinheiten, umgenutzt werden. Aktuell gebe es einen Fall, in dem gerade das geschehe.

Beigeordnete SCHELLMANN stimmt den Ausführungen Herrn Bauer-Ohlbergs zu. Der Bebauungsplan wäre mit vielen Umweltverbänden und Bürgern besprochen worden, sodass die Eigenarten des Dorfes, die gegenüber Rettmer oder Häcklingen noch erkennbar wären, erhalten würden. Der ungeschmälerte Blick auf die Bachtalaue sei wichtig. Da die Möglichkeit bestehe, die großen Scheunengebäude zum Wohnen zu nutzen, gebe es zudem eine Verdichtung.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

 

1.Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 156 „Östlicher Ortskern Oedeme“ wird gem. § 10 BauGB als

          Satzung beschlossen.

 

(61)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2016 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Landstraße" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/6696/16  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)