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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.05.2013    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.03.2013  
Rat/0004/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bekanntmachung Umbenennung der Gruppe FDP/RRP in Gruppe FDP/RENTNER durch Parteiwechsel von Ratsherrn Jens Kiesel  
Enthält Anlagen
VO/5159/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aktueller Schulentwicklungsplan und Übersicht über die zur Umsetzung der Inklusion geeigneten Schwerpunktschulen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5129/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Vorbereitung der Gründung eines kommunalen ÖPNV Dienstleisters sowie zur Übernahme der Kraftverkehr GmbH durch die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5155/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Tonübertragung der Ratssitzungen und/oder Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5157/13  
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen      
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5156/13  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5162/13  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5166/13  
    30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Anfrage wird vertagt.

   
    19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(III)

 

 

 

Antrag zur Geschäftsordnung

 

Beigeordneter PAULY beantragt, die Behandlung der Anträge und Anfragen um 30 Minuten zu verlängern.

 

Beigeordneter POLS unterstützt den Antrag von Beigeordneten Pauly.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass laut Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg der Oberbürgermeister die 30minütige Verlängerung der Beratung der Beschlussvorlagen beantragen könne.

Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5171/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2012  
Enthält Anlagen
VO/5148/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5139/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenen Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/5140/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)  
VO/5141/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 100 An der Wittenberger Bahn  
Enthält Anlagen
VO/5144/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Kita Schützenstraße und Hortgruppenerweiterung Hermann-Löns-Schule
Enthält Anlagen
VO/5145/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" II  
Enthält Anlagen
VO/5147/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)