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Vorlage - VO/5159/13  

 
 
Betreff: Bekanntmachung
Umbenennung der Gruppe FDP/RRP in Gruppe FDP/RENTNER durch Parteiwechsel von Ratsherrn Jens Kiesel
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kunz, Andrea
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
30.05.2013 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Ratsherr Jens Kiesel hat am 14.05.2013 seinen Austritt aus der Partei Bündnis 21/ RRP, vormals Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP), und seinen Eintritt in die Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER) angezeigt.

 

Die Gruppe zwischen Ratsfrau Birte Schellmann (FDP) und Ratsherrn Jens Kiesel (RENTNER) bleibt bestehen. Der Gruppenname lautet zukünftig: Gruppe FDP/RENTNER.

Gruppensprecherin ist weiterhin Ratsfrau Birte Schellmann und Ratsherr Jens Kiesel ist stellvertretender Gruppensprecher.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                                  25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:                                           keine

c)  an Folgekosten:                                                          keine

 

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen                                                                  keine:

Anlage/n:

Anlage/n: