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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.05.2013    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 21.03.2013  
Rat/0004/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bekanntmachung Umbenennung der Gruppe FDP/RRP in Gruppe FDP/RENTNER durch Parteiwechsel von Ratsherrn Jens Kiesel  
Enthält Anlagen
 VO/5159/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Aktueller Schulentwicklungsplan und Übersicht über die zur Umsetzung der Inklusion geeigneten Schwerpunktschulen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5129/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Vorbereitung der Gründung eines kommunalen ÖPNV Dienstleisters sowie zur Übernahme der Kraftverkehr GmbH durch die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5155/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Tonübertragung der Ratssitzungen und/oder Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5157/13  
    30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen wird mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen der CDU-Fraktion und einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und einer Enthaltung aus der Gruppe FDP/RENTNER angenommen.

 

(01)

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag (259 KB)      
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen      
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5156/13  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5162/13  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5166/13  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/5171/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Inanspruchnahme der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2012  
Enthält Anlagen
 VO/5148/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
 VO/5139/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenen Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
 VO/5140/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Zustimmung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)  
VO/5141/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 100 An der Wittenberger Bahn  
Enthält Anlagen
 VO/5144/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Kita Schützenstraße und Hortgruppenerweiterung Hermann-Löns-Schule
Enthält Anlagen
 VO/5145/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" II  
Enthält Anlagen
 VO/5147/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)