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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.05.2013    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.03.2013  
Rat/0004/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bekanntmachung Umbenennung der Gruppe FDP/RRP in Gruppe FDP/RENTNER durch Parteiwechsel von Ratsherrn Jens Kiesel  
Enthält Anlagen
VO/5159/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aktueller Schulentwicklungsplan und Übersicht über die zur Umsetzung der Inklusion geeigneten Schwerpunktschulen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5129/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Vorbereitung der Gründung eines kommunalen ÖPNV Dienstleisters sowie zur Übernahme der Kraftverkehr GmbH durch die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5155/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Tonübertragung der Ratssitzungen und/oder Ausschusssitzungen (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5157/13  
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen      
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5156/13  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5162/13  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5166/13  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5171/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2012  
Enthält Anlagen
VO/5148/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5139/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

 

   
    30.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

(21)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenen Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/5140/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)  
VO/5141/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 100 An der Wittenberger Bahn  
Enthält Anlagen
VO/5144/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Kita Schützenstraße und Hortgruppenerweiterung Hermann-Löns-Schule
Enthält Anlagen
VO/5145/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" II  
Enthält Anlagen
VO/5147/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)