Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 31.05.2012
Zeit:	17:00 - 20:02	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		(nichtöffentlich)
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 23.02.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.02.2012, eingegangen am 14.02.2012)	VO/4507/12
Ö 5.2		Gutachter "Dr. Lademann & Partner" des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes Ilmenaucenter II (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2012, eingegangen am 16.02.2012)	VO/4509/12
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Besetzung vakanter Schulleitungsstellen in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2012, eingegangen am 28.02.2012)	VO/4516/12
Ö 6.2		Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)	VO/4517/12
Ö 6.2.1		Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)
Ö 6.3		Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)	VO/4537/12
Ö 6.4		Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)	VO/4539/12
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)	VO/4550/12
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)	VO/4624/12
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 9.1		Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)	VO/4620/12
Ö 10		Annahme von Zuwendungen	VO/4638/12
Ö 11		Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Hansestadt Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen	VO/4546-1/12
Ö 11.1		Änderungsantrag
Ö 12		Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der GfA Lüneburg gkAöR Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung	VO/4643/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit der GfA gkAöR eine Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung abzuschließen.

	31.05.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit der GfA gkAöR eine Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung abzuschließen. (II)
Ö 13		Gewährung eines Zuschusses und eines Darlehens durch die Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist an die Lüneburger Bürgerstiftung für die Sanierung des Rote-Hahn-Stiftes	VO/4636/12
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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